EU-Wahl - Vilimsky schließt Kooperation mit Jobbik und NPD aus

Straßburg/Wien (APA) - FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky schließt eine Kooperation mit rechtsextremen Parteien im künftigen EU-Parlament aus. „Es gibt Parteien, mit denen wir nicht wollen, die sind auch im Europäischen Parlament vertreten, ob das eine NPD ist, eine Goldene Morgenröte oder Jobbik aus Ungarn“. Das seien Parteien, die „sind nicht kompatibel mit uns“, sagte Vilimsky am Dienstag im Ö1-Mittagsjournal.

Der wahrscheinliche Spitzenkandidat der FPÖ bei der Europawahl setzt sich für eine breite Allianz der EU-kritischen Parteien ein. Mögliche Partner dafür wären die polnische PiS und die deutsche AfD, sagte der FPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament. Derzeit sind rechtspopulistische und EU-skeptische Parteien auf drei Fraktionen aufgeteilt. Denkbar wäre auch die Gründung einer neuen Fraktion, erklärte Vilimsky. „Weil Faktum ist, hier im Haus zählen Größe und Stärke.“

Derzeit gehört die FPÖ der ENF-Fraktion (Europa der Nationen und der Freiheit) an. Weitere Mitglieder sind Italiens Lega, der Belgische Vlaams Belang, die niederländische Freiheitspartei (PVV) sowie die französische Rassemblement National (ehemals: Front National) von Marine Le Pen. Die beiden anderen europasketischen Fraktionen ECR bzw. EFDD stehen mit dem Brexit vor dem Aus, weil sie mit den Tories bzw. UKIP jeweils ihre derzeit stärksten Mitgliedsparteien verlieren.