Schieder vermisst konkrete Antworten Kneissls

Wien (APA) - „Antworten auf die brennenden außenpolitischen Fragen“ vermisst der außenpolitische Sprecher und EU-Spitzenkandidat der SPÖ, An...

Wien (APA) - „Antworten auf die brennenden außenpolitischen Fragen“ vermisst der außenpolitische Sprecher und EU-Spitzenkandidat der SPÖ, Andreas Schieder, bei den von Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) präsentierten Arbeitsschwerpunkten für 2019. „Weder zur Bekämpfung von Fluchtursachen noch zum Aufbau einer effektiven Hilfe vor Ort sind offenbar konkrete Initiativen geplant“, kritisierte Schieder am Dienstag in einer Aussendung.

Positiv findet Schieder, dass Kneissl den Kampf gegen Genitalverstümmelung intensiveren will. „Wenn sie allerdings ankündigt, dass Genitalverstümmelung ein Straftatbestand werden soll, dann darf ich sie informieren, dass sie das schon ist – und zwar seit 2012“, meinte der SPÖ-Abgeordnete.

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