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Regierung geht mit Milliardenplan in Steuerreform-Klausur

Wien - Die Regierung will bei ihrer Neujahrsklausur in Mauerbach bei Wien erste Details ihrer Steuerreform nennen. Wie im Vorfeld aus Regierungskreisen zu hören war, sollen die Steuern schrittweise gesenkt werden. Starten soll die Entlastung 2020. Bis 2022 soll die Summe der Steuersenkungen auf 4,5 Mrd. Euro pro Jahr anwachsen. Der Familienbonus wird nicht eingerechnet. Die Finanzierung ist offen.

Im Regierungsprogramm haben ÖVP und FPÖ vereinbart, die Steuer- und Abgabenquote bis zum Ende der Legislaturperiode in Richtung bzw. auf 40 Prozent zu senken. Dementsprechend soll die volle Entlastung nach Regierungsangaben nun 2022 in Kraft treten - also im Jahr der nächsten regulären Nationalratswahl. Auch die Abschaffung der „kalten Progression“ hat Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs (FPÖ) zuletzt für das Wahljahr angekündigt.

Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) traf als erstes Regierungsmitglied am Donnerstag im tief verschneiten Mauerbach zur Regierungsklausur ein. Er stellte sich beim Eintreffen im Park des Schlosshotels bereitwillig den Medienfragen, inhaltlich hielt er sich aber zurück.

Im Vorfeld der Klausur, die Donnerstag und Freitag über die Bühne geht, hatte die Koalition angekündigt, sowohl Klein- und Mittelverdiener als auch Unternehmen entlasten zu wollen. Erstere durch eine Senkung der Sozialversicherungsbeiträge sowie der unteren Lohnsteuerklassen, wobei von der Senkung der Lohnsteuertarife auch Besserverdiener profitieren würden. Der eigentlich bis 2020 befristete Spitzensteuersatz von 55 Prozent ab einer Mio. Euro Jahresverdienst soll verlängert werden.

Den Unternehmen haben ÖVP und FPÖ im Regierungsprogramm eine Senkung der Gewinnsteuer („Körperschaftsteuer“) zugesagt, insbesondere auf nicht entnommene Gewinne sowie der Mindest-KöSt. Die Wirtschaftskammer forderte zuletzt eine Senkung von 25 auf 19 Prozent.

Nähere Details will die Regierung am Nachmittag bei der Klausur in Mauerbach vorlegen. Die von Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer erhoffte „größte Steuerreform aller Zeiten“ wird es angesichts der bisherigen Angaben aber nicht werden. Denn die angekündigten 4,5 Mrd. Euro entsprechen 2022 einem Volumen von rund einem Prozent der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt/BIP). Rechnet man noch andere steuerliche Maßnahmen der Regierung mit ein - etwa den Familienbonus oder die Senkung der Umsatzsteuer für Hoteliers - steigt das Entlastungsvolumen auf 6,3 Mrd. Euro oder 1,4 Prozent des BIP. Das wäre immer noch etwas geringer als die Steuerreformen 2004/05 und 2015/16, die jeweils 1,5 Prozent bewegt haben.

Offen ist zudem die Finanzierung der Steuerreform. Im Finanzrahmen hat die Koalition nämlich zwar eine Steuerreform eingeplant, allerdings nur in Höhe von 2,2 Mrd. Euro im Jahr 2022. Selbst nach Abzug des für 2022 anvisierten Budgetüberschusses von 324 Mio. Euro müssten damit also noch rund zwei Mrd. Euro eingespart oder über neue Einnahmen gegenfinanziert werden. Zumal die Regierung versichert, die angepeilten Budgetüberschüsse beibehalten zu wollen.

Dass zur Gegenfinanzierung neue Steuern eingeführt werden könnten, hat die Koalition allerdings bereits ausgeschlossen - zumindest für „Bürger und Unternehmen in Österreich“. Sehr wohl angekündigt hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nämlich eine „Digitalsteuer“ für große Online-Unternehmen. Außerdem will die Koalition laut Regierungsprogramm Ausnahmebestimmungen im Steuerrecht streichen. Details dazu nennt das Regierungsprogramm nicht. Vorsorglich ausgeschlossen wurde allerdings die Streichung der Begünstigung des 13. und 14. Monatseinkommens.

Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung böte auch eine Ökologisierung des Steuersystems. Dass die Normverbrauchsabgabe (NoVA) beim Neuwagenkauf abgeschafft und im Gegenzug die Mineralölsteuer erhöht werden könnte, hat das Finanzministerium am Mittwoch allerdings bereits dementiert. Hoffnungen auf die Streichung der NoVA hatte zuvor Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) genährt.

Der Chef der SPÖ-Gewerkschafter, Rainer Wimmer, warnt die Regierung vor höheren Steuern auf Erschwerniszulagen oder Überstunden. Laut Regierungsprogramm wollen ÖVP und FPÖ „Ausnahmen und Sonderbestimmungen“ bei der Lohnsteuer streichen. „Wenn diese Ausnahmen fallen, zahlen sich die Arbeitnehmer die Steuersenkung selber. Dann gibt es einen riesen Aufstand“, warnt Wimmer gegenüber der APA.

Angesichts der bisher bekannten Pläne befürchte er, dass die Arbeitnehmer bei der Steuerreform auf der Strecke bleiben, meint Wimmer. Er fordert eine starke Steuersenkung für die Arbeitnehmer. „Wir brauchen mindestens fünf Milliarden für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Alles andere wird nicht bemerkbar werden“, so der Vorsitzende der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) vor der Steuerreformklausur der Regierung. Denn der bereits in Kraft getretene Familienbonus erreiche viele Arbeitnehmer nicht: „Der ist nicht schlecht, aber der trifft nicht alle.“

Die Diakonie begrüßte am Donnerstagvormittag in einer Aussendung grundsätzlich, dass das Thema Pflege auf der Tagesordnung der Klausur steht. Kritisiert wurde von Diakonie-Direktorin Maria Katharina Moser aber, dass die Regierung im Anfang Dezember vorgelegten „Masterplan Pflege“ „verstärkt einen Schwerpunkt auf Pflege zu Hause und pflegende Angehörige legt, ohne zusätzliche Pflegekräfte zu aktivieren“. „Das ist keine Pflegestrategie, sondern eine Fortführung dessen, was wir bereits haben“, so Moser. Sie rief ÖVP und FPÖ dazu auf, konkrete Schritte gegen den bevorstehenden Personalmangel zu setzen, es bedürfe einer „umfassenden Strategie“.

Auch Volkshilfe-Präsidentin Barbara Gross und Direktor Erich Fenninger wiesen auf den Personalmangel hin, auf den „dringend reagiert“ werden müsse. Es brauche „ein Bündel an Maßnahmen“, besonders in den Bereichen Ausbildung, Bezahlung und Supervision „besteht dringender Handlungsbedarf“, so Gross. Auch pflegende Angehörige müssten entlastet werden, so die Forderung.

Vermisst wird seitens der Volkshilfe im bisherigen Masterplan u.a. eine Erhöhung des Pflegegeldes für alle Stufen sowie eine jährliche Valorisierung. „Die momentane Handhabung führt zu einer ständig schleichenden Entwertung“, so Gross. Dass Erbschafts- oder Schenkungssteuer zur Finanzierung der künftigen Kosten von Türkis-Blau bereits ausgeschlossen wurden, missfällt der NGO: Erbschafts- und Schenkungssteuer wären „ein gerechter Weg, die Finanzierung von Leistungen wie jene der Pflege und Betreuung abzusichern“.

Die Dienstleistungsgewerkschaft vida betonte, es sei „höchste Zeit für eine wirksame Pflegestrategie“. „Ankündigungen alleine reichen nicht mehr“, sagte Vize-Vorsitzender Willibald Steinkellner. Ein erster wichtiger Schritt wäre eine Personalaufstockung „um mindestens 20 Prozent“, erklärte er in einer Aussendung. Auch er hält Schritte gegen den Personalmangel für essenziell: „Wir kommen nicht drum herum, endlich bessere Arbeitsbedingungen und Ausbildungen sowie höhere Löhne zu bieten.“ Kritik gab es seitens der vida auch am Regierungs-Plan, das Pflegegeld nur ab Stufe 4 zu erhöhen. Dies würde bedeuten, „dass sieben von zehn Pflegebedürftigen durch die Finger schauen“, es brauche vielmehr eine Erhöhung aller Pflegegeldstufen und eine jährliche Anpassung.

Die Liste Jetzt wies darauf hin, dass beim Thema Ersatzpflege (zur Ermöglichung der Auszeit von der Pflege von nahen Angehörigen) die veranschlagten Budgetmittel nicht ausreichen würden, um den tatsächlichen Bedarf abzudecken. Dies gehe aus einer parlamentarische Anfragebeantwortung durch Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hervor, erklärte Abgeordnete Daniela Holzinger. Die finanziellen Mittel dafür müssten aufgestockt werden, dies gelte auch für alle anderen Bereiche der Pflege. „Wenn also für den Masterplan Pflege nicht deutlich mehr Geld in die Hand genommen wird, ist dieser das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt ist“, so Holzinger.

„Nehmet den Armen, gebet den Konzernen - Kurz-Evangelium 1,1“. Die globalisierungskritische Organisation Attac hat sich anlässlich der Regierungsklausur in Mauerbach eine besondere Protestaktion einfallen lassen. Mit einer Maske von Kanzler Kurz und in Bischofs-Ornat verteilten Aktivisten riesige Geldscheine an Konzerne.

Assistiert wurde „Bischof Kurz“ von Vizekanzler Strache im Ministranten-Gewand. Attac protestierte damit gegen die vorgesehenen Kürzungen der Mindestsicherung sowie gegen die Senkung der Körperschaftssteuer auf Unternehmensgewinne.

Weiter höchste Lawinengefahr in Teilen Österreichs

Wien/Graz/Innsbruck - In Teilen der Steiermark, Ober- und Niederösterreichs sowie Salzburgs hat am Donnerstag weiterhin die höchste Lawinenwarnstufe 5 gegolten. Mehrere Orte waren nicht erreichbar, Hunderte Haushalte ohne Strom und einige Schulen blieben zu. Die Neuschneemengen der vergangenen Tage erreichten regional Höhen wie nur alle 30 bis 100 Jahre. Nachhaltige Entspannung erwartete die ZG erst ab Dienstag.

In den steirischen Nordalpen blieb die höchste Lawinenwarnstufe 5 aufrecht. In Teilen der Obersteiermark schneite es weiter, doch für Freitag wurde ein Wetterfenster mit leichter Entspannung prognostiziert. Die Behörden wollten zusammen mit dem Bundesheer und Hubschraubern des Innenministeriums 35 Erkundungs- und Versorgungsflüge durchführen. Geplant waren Lawinenabsprengungen beispielsweise zwischen Trieben und Hohentauern. Radmer sollte mit Lebensmitteln versorgt werden.

Am Loser im Ausseerland können die Meteorologen bald keinen Schneestand mehr messen, denn die Messstation dürfte demnächst völlig eingeschneit sein. Donnerstagfrüh lagen laut bergfex.at bereits 490 Zentimeter Schnee auf dem 1.837 Meter hohen Berg. „Die Situation ist ernst, aber wir haben sie im Griff“, fasste Katastrophenschutzreferent Michael Schickhofer zusammen. Mehr als 2.200 Menschen seien entweder in ihren Ortschaften eingeschlossen oder zumindest schwer erreichbar.

Auch in den Ybbstaler Alpen in Niederösterreich blieb am Donnerstag die sehr große Lawinengefahr bestehen. Im Rax-Schneeberggebiet galt zudem Warnstufe 4 („groß“). Das Hochkar war ebenso wie die Alpenstraße weiterhin gesperrt. Wie angekündigt geschlossen blieben auch die Skigebiete Lackenhof am Ötscher, Gemeindealpe in Mitterbach und Lunz am See-Maiszinken. Auf der Mariazellerbahn bestand zwischen Laubenbachmühle und Mariazell weiterhin Schienenersatzverkehr. Bäume waren auf die Strecke gestürzt.

Seit Mittwoch war auch der Betrieb der Rax-Seilbahn eingestellt. Wie schon in den Tagen davor kam es in Niederösterreich witterungsbedingt zu zahlreichen Stromausfällen. Am frühen Nachmittag waren 880 Haushalte ohne Elektrizität, teilte EVN-Sprecher Stefan Zach mit.

Die erste Zwischenbilanz des Landes Oberösterreich nach den Tagen anhaltender Schneefälle lautet: 31 Straßenmeistereien mit rund 550 Mitarbeitern und 150 Räum- und Streufahrzeugen ausgerückt, 1.500 Einsätze der Feuerwehren, 35 Straßensperren, zwei von der Außenwelt abgeschnittene Orte, 23 geschlossene Schulen und Kindergärten sowie 600 Haushalte ohne Strom. Lawinen-Warnstufe 5 galt bis auf weiteres für die Bezirke Gmunden, Kirchdorf und Steyr-Land. Im Bereich der Nordalpen fielen in den vergangenen acht bis zehn Tagen bis zu drei Meter Schnee, die Gesamthöhe betrug bis zu vier Meter.

Fast im ganzen Bundesland Salzburg bestand auch am Donnerstag große bis sehr große Lawinengefahr. Die höchste Warnstufe 5 gab es erneut für einen schmalen Streifen im Bereich der Nordalpen vom nördlichen Pinzgau über das Hagen- und Tennengebirge bis zum Gosaukamm, hieß es im Lawinenwarnbericht des Landes.

Die Westbahn-Strecke war gleich an zwei Stellen unterbrochen, und zwar im Bereich Pass Lueg nach einem Lawinenabgang und weiter zwischen Saalfelden und Hochfilzen. Auch etliche Straßen blieben weiterhin gesperrt, etwa die Pinzgauer Bundesstraße zwischen Lofer und Saalfelden.

Mittlerweile wurde auch die Schneelast zum Thema: Bei der Autobahn-Raststation Golling fiel ein Teil des Daches der Tankstelle herunter, weswegen ein Lastwagen festsaß, verletzt wurde niemand. Und in der Landeshauptstadt riss in der Getreidegasse die Weihnachtsbeleuchtung aus der Verankerung und hing herunter, die Polizei sperrte den berühmten Straßenzug aus Sicherheitsgründen. Auch bei der Stromversorgung gab es weiterhin Probleme, kurz vor Mittag waren rund 1.200 Haushalte ohne Strom. 18 Schulen mussten geschlossen bleiben oder werden, am Freitag werden es voraussichtlich 24 sein.

In Tirol waren immer noch etliche Orte nicht erreichbar, darunter Hochfügen, Kühtai, Pfafflar und Teile der Gemeinde Berwang. Die Straße nach Galtür im Paznauntal wurde hingegen um 10.00 Uhr wieder geöffnet und auch die Gemeinden St. Leonhard im Pitztal und Kaunertal waren auf dem Straßenweg wieder zu erreichen. Rund 15 Personen mussten aus Sicherheitsgründen mit Hilfe des Bundesheeres aus dem Wattental gebracht werden. In der Nacht kam es zu einem Schneerutsch auf der Tuxer Straße im hinteren Zillertal. Die Straße war jedoch in der Früh bereits wieder geräumt und befahrbar. Auch in der Gemeinde Berwang ging eine Lawine auf die L21 bei Anrauth ab. Verschüttet wurde niemand. Laut Angaben der Tinetz waren am Donnerstag gegen Mittag rund 1.600 Haushalte ohne Strom.

Auch Vorarlberg hatte der Winter nach wie vor fest im Griff. Es schneite den ganzen Tag über verbreitet, erst in der Nacht auf Freitag sollten die Schneefälle laut Prognosen abklingen. Die Lawinengefahr in den Bergen lag unverändert bei Stufe 4, Neuschnee und stürmischer Wind verschärften die Lage zudem. Wintersportlern wurde von Aktivitäten abseits der gesicherten Pisten abgeraten.

Wegen Lawinengefahr blieben zahlreiche höher gelegene Straßen gesperrt, weshalb die Arlberg-Orte Lech, Zürs und Stuben sowie Gargellen im Montafon weiter von der Außenwelt abgeschnitten waren. Die Bregenzerwälder Orte Schröcken und Warth waren am Donnerstag vorübergehend wieder erreichbar. In den Tallagen machten die Schneefälle vor allem den Autofahrern zu schaffen.

Weiterhin groß war die Lawinengefahr im Norden von Kärnten. Wie der Lawinenwarndienst Kärnten mitteilte, wuchsen die Triebschneeablagerungen entlang der Grenze zu Salzburg weiter an: „Sie können bereits durch eine geringe Zusatzbelastung gestört werden.“ Am Tauernhauptkamm wurden weitere leichte Schneefälle und stürmischer Wind erwartet, im Süden des Bundeslandes sollte es trocken bleiben. Für Freitag wurde freundliches Wetter und schwächerer Wind vorhergesagt: „Die Lawinengefahr wird etwas sinken“, so die Einschätzung des Lawinenwarndienstes.

Winterwetter versetzt Tourismus einen Dämpfer

Wien - Die Wintersaison ist an sich gut angelaufen. Doch seit dem 4. Jänner machen den Touristikern anhaltende Schneefälle, starker Wind und hohe Lawinengefahr einen Strich durch die Rechnung. Zahlreiche Urlaubsregionen sind über Tage hinweg von der Außenwelt abgeschnitten. „Es ist vielerorts eine Ausnahmesituation“, sagte WKÖ-Tourismusobfrau Petra Nocker-Schwarzenbacher.

Hoteliers in den betroffenen Gebieten - etwa am Arlberg, im Zillertal, im Ötschergebiet, in Obertauern und vor allem auch in der Obersteiermark haben aufgrund von Straßensperren keine Zufahrten. Das drückt auf das Geschäft. „Bei den kurzfristigen Buchungsanfragen haben wir derzeit ein Minus von 50 Prozent - das macht schon was aus, vor allem bei den Nächtigungen“, berichtete die Branchensprecherin. Die Tagesausflügler und Wochenendgäste bleiben aus. „Jeder schaut aufs Wetter - die Häuser bleiben de facto leer.“

Sicherheitskräfte und freiwillige Helfer arbeiten auf Hochtouren. „In Obertauern wird jeden Tag zwei Stunden lang Schnee gesprengt, um die Sicherheit zu gewährleisten - Hubschrauber befreien Bäume vom Schnee, sie fliegen in der Früh und am Abend“, beschrieb Nocker-Schwarzenbacher einige der Aktivitäten vor Ort. Nur knapp die Hälfte der Skilifte sei derzeit in Obertauern in Betrieb. „Die Liftbetreiber und Skihütten haben heuer sicher einen Verlust“, so die Touristikerin. Sie rechneten mit einem Umsatzminus von 20 Prozent. „Das ist ganz schwer aufzuholen.“

In den Hotels und Pensionen hätten an die 15 Prozent der Gäste storniert. Es wurde aber auch auf spätere Termine umgebucht. Einige Urlauber haben ihren Aufenthalt den Angaben zufolge auf März oder April verschoben, einige auf nächstes Jahr.

Bis vor kurzem glaubten die heimischen Beherbergungsbetriebe für die aktuelle Wintersaison 2018/19 (per Ende April) noch an ein Nächtigungsplus von zwei Prozent gegenüber dem (sehr starken) Vorjahr. Damit ist es nun vorbei. „Wenn wir gleich abschneiden wie im abgelaufenen Jahr, dann sind wir eigentlich recht zufrieden“, meinte Nocker-Schwarzenbacher, die selbst ein Hotel in St. Johann im Pongau betreibt. Die Buchungen für den Februar und den sonst schwachen März hätten zwar in den vergangenen Tagen „ungeheuer angezogen, aber das wird letzten Endes nicht reichen“. Für das betriebliche Ergebnis werde heuer „bestimmt ein enorm herausforderndes Jahr - da sind wir sicher im Minus“, so die Obfrau der Bundessparte Tourismus und Freizeitwirtschaft in der Wirtschaftskammer Österreich.

Die grundsätzliche Stimmung bei den Unternehmen sei aber „gut, obwohl es jetzt eine nervenaufreibende Zeit ist“, so Nocker-Schwarzenbacher. Die Urlauber, die da seien, seien „Zeitzeugen von unglaublichen Schneeverhältnissen“. „Man hofft, dass die Tage bald gezählt sein werden.“ Bis kommenden Mittwoch werden die Schneefälle den aktuellen Wetterprognosen zufolge jedenfalls noch anhalten.

Der schneereiche Winter in Österreich bremst überdies den Gütertransport. Auf Straße und Schiene dauern Lieferungen derzeit länger, sagte der Obmann der Wirtschaftskammer-Bundessparte Transport und Verkehr, Alexander Klacska, auf APA-Anfrage. Bei Schnee, Matsch und Eis verlängere sich die Lieferzeit durchschnittlich um ungefähr 30 Prozent. Auch müssen LKW-Fahrer Ketten anlegen, was ebenfalls Zeit koste.

„Auf die Versorgung hat der Schnee natürlich Auswirkungen, aber nicht so, dass es massive Probleme gebe“, erklärte Klacska. Auch Güterzüge sind - unter erheblichen Mehraufwand - weiterhin unterwegs. Auf der Schiene hat der Güterverkehr allerdings gegenüber dem Personenverkehr Nachrang. Die Auswirkungen auf die Lieferketten in der Industrie seien auch deshalb gering, so Klacska, weil die Produktion um die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel ohnehin niedriger sei als unter dem Jahr.

Die massiven Schneefälle stellen auch für die Stromnetze eine große Herausforderung dar. Gefährdet sind Freileitungen, auf die Äste oder ganze Bäume fallen können, wenn der Schneedruck zu groß wird. Freileitungen befinden sich primär im freien Gelände. Im verbauten Ortsgebiet, wo auch die Spannungsebenen niedriger sind, wird vor allem unter die Erde verlegt. Höchstspannungsleitungen mit 380 kV oder 220 kV, auf die nur zweieinhalb Prozent der Länge des Stromnetzes entfallen, sind durch umstürzende Bäume nicht gefährdet, da hier ohnedies sehr hohe Sicherheitsabstände auch zur Vegetation vorgeschrieben sind.

Der heftige Schneefall wird aber vermutlich keine negativen Auswirkungen auf das heimische Wirtschaftswachstum haben. Einzelne Branchen sind zwar kurzfristig betroffen, es gibt dafür aber auch belebende Effekte in anderen Bereichen, im Tourismus verschiebt sich die Wintersaison nach hinten. „Daher erwarte ich keine langfristigen negativen konjunkturellen Auswirkungen auf der gesamtwirtschaftlichen Ebene“, so IHS-Chef Martin Kocher am Donnerstag zur APA. Baugewerbe und Tourismus leiden zwar im Moment, zugleich gibt es aber mehr Ausgaben etwa im Online-Handel oder bei Energie. Nicht nur werden Touristen das heuer späte Ostern nutzen und allenfalls stornierte Urlaube nachholen, auch verschobene Großeinkäufe etwa für ein neues Auto dürften später erfolgen.

490.000 Besucher bei Monet-Schau in der Albertina

Wien - Die am Wochenende zu Ende gegangene Monet-Ausstellung der Wiener Albertina hat mehr als 490.000 Besucher angelockt. Wie das Museum am Donnerstag mitteilte, verzeichnete man im Jahr 2018 in Summe rund eine Million Besucher, davon 40 Prozent aus Österreich.

„Befriedigender als ein großer Publikumserfolg als solcher“ ist für Direktor Klaus-Albrecht Schröder jedoch die 2,5 Stunden lange durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Besucher im Haus. Daran erkenne man „das tiefe Interesse“.

+++ Dieser Nachrichtenüberblick ist in leicht verständlicher Sprache verfasst. Zielgruppe sind in erster Linie Menschen mit Leseschwächen. Es handelt sich um ein Pilotprojekt in Zusammenarbeit mit dem Grazer Unternehmen capito. +++