Trump könnte wegen Haushaltsblockade Teilnahme an Davos-Forum absagen

Washington/Davos (APA/AFP/dpa) - US-Präsident Donald Trump wird möglicherweise wegen der Haushaltssperre seine Teilnahme am Weltwirtschaftsforum Ende Jänner in Davos absagen. Noch stehe das Treffen der globalen Wirtschaftselite in der Schweiz auf seiner Agenda. Doch wenn die Haushaltsblockade weitergehe, werde er nicht dorthin reisen, sagte Trump am Donnerstag in Washington vor seinem Abflug zu einem Besuch der US-mexikanischen Grenze.

Das Davos-Forum findet vom 21. bis 25. Jänner statt. Im vergangenen Jahr hatte Trump erstmals an dem bei Globalisierungsgegnern umstrittenen Treffen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzelite teilgenommen. Zuvor hatte er sich mehrmals negativ über die Zusammenkunft geäußert. Derzeit ist er mit einem zähen Kräfteringen mit den oppositionellen Demokraten im Kongress beschäftigt. Sie verweigern ihm die geforderte Milliardensumme für sein Mammutprojekt eines Mauerbaus an der mexikanischen Grenze.

Der Streit hat die Verabschiedung eines neuen Haushaltsgesetzes verhindert und damit seit dem 22. Dezember zur Stilllegung eines Teils der Bundesbehörden geführt. Sollte die Finanzsperre über den kommenden Samstag hinaus andauern, wäre sie die längste der US-Geschichte.

Das Weiße Haus hatte Mitte Dezember angekündigt, Trump wolle an der Spitze einer ranghohen US-Delegation nach Davos reisen - unter anderem mit Außenminister Mike Pompeo, Finanzminister Steven Mnuchin, Handelsminister Wilbur Ross und dem Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. Mnuchin und Pompeo sind für mehrere Diskussionsrunden vorgesehen. Auch Schwiegersohn Jared Kushner und Tochter Ivanka Trump sollen den Präsidenten demnach in die Schweizer Alpen begleiten.