OAS erkennt Venezuelas Präsidenten Maduro nicht an

Caracas (APA/dpa) - Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) erkennt den venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro nicht als rechtmäßigen Staatschef an. „Der Ständige Rat der OAS hat beschlossen, die Amtszeit der Regierung von Nicolas Maduro ab dem 10. Jänner 2018 nicht als legitim anzuerkennen“, teilte die Organisation am Donnerstag mit. 19 Mitgliedstaaten stimmten für die Resolution, sechs dagegen, und acht enthielten sich.

Kurz zuvor hatte sich Maduro für seine zweite Amtszeit von 2019 bis 2025 vereidigen lassen. Er war im Mai 2018 in einer umstrittenen Abstimmung wiedergewählt worden. Zahlreiche Staaten, internationale Organisationen und die venezolanische Opposition sprachen von einem undemokratischen Wahlprozess und erkannten das Ergebnis nicht an.

Viele Oppositionspolitiker sitzen in Haft, dürfen sich politisch nicht betätigen oder sind ins Exil gegangen. Maduro ließ das von der Opposition kontrollierte Parlament entmachten und von einer regierungstreuen Verfassungsgebenden Versammlung ersetzen.

„Nur über einen Dialog unter Beteiligung aller politischen Akteure kann eine nationale Versöhnung erreicht werden“, hieß es in der Resolution der OAS. „Es müssen Bedingungen für neue Wahlen vereinbart werden, die wirklich den Willen der venezolanischen Bürger widerspiegeln und auf friedliche Weise die gegenwärtige Krise des Landes beilegen.“

~ WEB www.oas.org ~ APA589 2019-01-10/19:03