SPÖ will bei Gemeinderatswahlen 2020 in Niederösterreich zulegen

St. Pölten (APA) - Die SPÖ will bei den niederösterreichischen Gemeinderatswahlen in einem Jahr zulegen und in allen Kommunen des Landes antreten. Diese Ankündigung hat Präsident Rupert Dworak laut einer Aussendung am Donnerstagabend beim Neujahrsempfangs des Verbandes sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen (NÖ GVV) gemacht.

Zu den Gästen in St. Pölten zählte auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Die Gemeinden seien „einer der wichtigsten Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Begonnen bei der Kinderbetreuung bis hin zur Altenpflege legen sie mit ihrer Arbeit den Grundstein für den Erfolg Österreichs“, betonte die Bundesparteivorsitzende.

„Wir wollen bei der Gemeinderatswahl 2020 in allen Gemeinden kandidieren und wir wollen zulegen“, sagte Dworak. Er kündigte der Aussendung zufolge zudem an, „weiter vehement offen über das NÖ Gemeindewahlrecht reden“ zu wollen. Etwa „darüber, dass es in 500-Einwohner-Gemeinden bei Kommunalwahlen durch die Zweitwohnsitzer bis zu 1.400 Wahlberechtigte gibt, dass der nicht amtliche Stimmzettel Wählertäuschung zulässt und dass die Zuordnung der Namens- und Bürgerlisten vor der Wahl zu erfolgen hat“.