Rumänischer EU-Ratsvorsitz: Juncker zuversichtlich

Bukarest/Brüssel (APA) - Angesichts der jüngsten Unstimmigkeiten zwischen EU-Kommission und Rumänien über die Befähigung des südöstlichen Mitgliedslandes zur Führung eines Ratsvorsitzes war der Besuch der Brüsseler Behörde in Bukarest am Freitag relativ unspektakulär. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeigte sich zuversichtlich, dass die inneren Probleme Rumäniens nicht auf europäische Ebene gehoben werden.

Juncker sagte, er wolle von seinen Aussagen in einem Interview mit kritischen Bemerkungen zu Rumäniens internen Problemen bei der Rechtsstaatlichkeit und den Auswirkungen auf die Ratspräsidentschaft nichts zurücknehmen. Aber nach dem Gespräch mit der rumänische Premierministerin Viorica Dancila und Staatspräsident Klaus Ioannis sei ihm versichert worden, dass es keine gute Idee wäre, innere Probleme nach Europa zu exportieren. Dies diene niemandem.

Dancila sagte, sie wolle vor allem beim mehrjährigen Finanzrahmen schneller vorankommen. Man dürfe hier nicht bis Oktober warten. Juncker lobte neuerlich die „exzellenten technischen Arbeiten“ des abgelaufenen österreichischen Ratsvorsitzes.

Die rumänische Ministerpräsidentin wiederholte die Schwerpunkte des ersten Ratsvorsitzes ihres Landes. Dabei gehe es vor allem um eine Kohäsionspolitik, die keine Spaltung herbeiführe, sondern der Einheit der EU diene.

(Alternative Schreibweise: Klaus Johannis)