Kneissl: „Historisches“ Votum des Parlaments in Skopje

Wien (APA) - Als „historisch“ hat Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) das Votum des Parlaments in Skopje gewürdigt, bei dem die Umbenennung des südlichen Balkanlandes in Nord-Mazedonien beschlossen wurde.

Das Votum könne „ohne Übertreibung als historisch gewertet werden“, betonte Kneissl am Freitag in einer Aussendung. Mehr als zwei Drittel der Abgeordneten hatten für die zur Umsetzung des Abkommens von Prespa mit Athen notwendigen Verfassungsänderungen gestimmt.

„Damit wurde ein entscheidender Schritt gesetzt, über 25 Jahre des Namensstreits mit Griechenland hinter sich zu lassen. Ich gratuliere der Regierung, den Parlamentariern und der gesamten Bevölkerung. Für die weitere Verankerung des Landes in den europäischen Institutionen wurde ein wesentliches Hindernis überwunden“, so Kneissl.

Die Außenministerin drückte gleichzeitig die Hoffnung aus, dass das Abkommen bald in Kraft treten werde und die EU-Beitrittsverhandlungen im Juni aufgenommen werden können. Sie zeigte sich überzeugt, dass die Regierung in Skopje in den kommenden Monaten ihren bisherigen entschlossenen Reformpfad weitergehen werde.

„Im Justizsektor, im Kampf gegen organisierte Kriminalität und Korruption, im Bereich der Nachrichten- und Sicherheitsdienste sowie in der öffentlichen Verwaltung müssen die Reformbemühungen fortgesetzt werden“, unterstrich die Außenministerin.