Nach Schwarzbauvorwurf in Kitz rudert Opposition zurück
„Misstrauensantrag“ gegen den Obmann des Kitzbüheler Bauausschusses nach einem Lokalaugenschein zurückgenommen.
Von Michael Mader
Kitzbühel –Bei der Gemeinderatssitzung im Dezember des Vorjahres war die Aufregung noch riesengroß: Wie berichtet, sprachen die Liste Unabhängige Kitzbüheler (UK), SPÖ, Grüne und FPÖ von einem zu früh durchgeführten Ausbau eines Gebäudes. Erst in der November-Sitzung sei die Widmung beschlossen worden, doch das Bauwerk stehe bereits, brachte Gemeinderat Manfred Filzer (UK) damals die gemeinsame Stellungnahme der Listen ein. Sie forderten, dass einem Zweitbeschluss zur Widmung deshalb nicht zugestimmt werden solle. Und stellten einen (rechtlich unverbindlichen) „Misstrauensantrag“ gegen den Obmann des Bau- und Raumordnungsausschusses, Georg Wurzenrainer, weil kein Vertrauen mehr vorliege. FPÖ-Gemeinderat LA Alexander Gamper stellte gar Amtsmissbrauch in den Raum.
Bereits im Vorfeld hatte Wurzenrainer aber bekräftigt, dass alles in Ordnung sei. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Kitzbühel am Montagabend ruderte die Opposition dann zurück: „Wir hatten unsere Zweifel. Man sieht den Rohbau, aber was ist dahinter?“, rechtfertigt sich Vizebürgermeister Walter Zimmermann (SPÖ), der nach einem Lokalaugenschein attestiert: „Alles ist in bester Ordnung.“ Das sieht auch Gemeinderat Georg Hechl (Grüne) so: „Man ist nie alt genug, um Fehler zu machen“, meinte er selbstkritisch und hat sich auch bereits bei Wurzenrainer entschuldigt. „Es war keine Absicht.“
Gemeinderat Manfred Filzer (UK) merkte an, dass erst nach der Gemeinderatssitzung einige Fakten auf den Tisch gekommen seien: „Die Bedenken sind nicht gänzlich beseitigt, aber wir werden das ruhen lassen.“
Dem Antrag auf eine noch ausstehende Umwidmung des Grundstücks, auf dem die Opposition den Schwarzbau vermutet hatte, wurde schließlich mit der Stimmenthaltung von Filzer zugestimmt. Und auch der Misstrauensantrag gegen Wurzenrainer wurde zurückgezogen. Die Opposition würde sich aber in Zukunft wünschen, dass auch jene Fraktionen, die nicht im Bauausschuss vertreten sind, schon vor den Gemeinderatssitzungen besser informiert werden. Wurzenrainer: „Damit haben wir in der vergangenen Sitzung schon begonnen, jede konstruktive Mitarbeit ist sehr erwünscht.“