EU-Arbeitsagentur auf der Zielgeraden

Brüssel (APA) - Die Errichtung der EU-Arbeitsagentur geht in die Zielgerade: Am Dienstag fanden in Brüssel Beratungen zwischen der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft und dem Europaparlament statt, über die der EU-Vorsitz am Freitag die EU-Botschafter informieren will. Ein weiterer Trilog zwischen EU-Rat, EU-Parlament und EU-Kommission sei für kommenden Dienstag angesetzt.

Bis dahin könnten alle offenen Fragen geklärt sein, hieß es in EU-Ratskreisen. Offen ist laut Diplomaten noch wie die Streitbeilegung durch Mediation unter den EU-Staaten bei arbeitsrechtlichen Fragen gelöst wird. Wenn das Dossier nächste Woche abgeschlossen wird, könnte die EU-Arbeitsagentur noch in der laufenden Legislaturperiode beschlossen werden, hieß es.

Die EU-Staaten hatten sich bereits im Dezember unter österreichischer EU-Ratspräsidentschaft auf die Errichtung der Europäischen Arbeitsagentur (ELA) verständigt. Die EU-Kommission sieht in der Agentur einen Beitrag zu einem sozialeren Europa. Wo die Behörde ihren Sitz haben, welches Budget zur Verfügung stehen und wie viele Mitarbeiter es geben werde, muss nach den Trilogverhandlungen noch entschieden werden.