Teheran sieht Warschauer Nahost-Konferenz zum Scheitern verurteilt

Teheran/Warschau (APA/dpa) - Der Iran hat ein Scheitern der von Polen und den USA organisierte Konferenz zu „Frieden und Sicherheit im Mittleren Osten“ prognostiziert. Die Veranstaltung am 13. und 14. Februar in Warschau sei gegen den Iran gerichtet.

„Die USA haben verzweifelt versucht, eine Anti-Iran-Konferenz in Warschau zu organisieren, aber dieser Plan ging nicht auf“, sagte Außenminister Mohamed Jawad Zarif am Sonntag im Parlament. Die USA und Polen bestreiten, das sich die Konferenz gegen ein bestimmtes Land richte. Allerdings werfen die USA dem Iran vor, im Nahen Osten eine Politik der Destabilisierung zu betreiben und der größte Finanzier von Terrorismus zu sein. Zudem hatte US-Präsident Donald Trump vergangenen Mai im Alleingang das internationale Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt und anschließend Sanktionen wieder in Kraft gesetzt.

Außenminister Zarif bezweifelte, dass die teilnehmenden Länder hochrangige Vertreter entsenden würden. Für die USA haben Vizepräsident Mike Pence und Außenminister Mike Pompeo ihre Teilnahme angekündigt. Nach Angaben der polnischen Regierung haben Dutzende Länder ihre Teilnahme zugesagt. Aus Israel will Regierungschef Benjamin Netanyahu anreisen.

Es wurde jedoch erwartet, dass mehrere westeuropäische Außenminister der Konferenz fernbleiben werden. Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat das bisher offen gelassen, die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte wegen Terminschwierigkeiten ab. Russland will nach polnischen Angaben keinen Vertreter entsenden.

Die Konferenz belastet auch die polnisch-iranischen Beziehungen. Teheran drohte Warschau mit diplomatischen Konsequenzen. Vergangenen Monat wurde der Geschäftsführer der polnischen Botschaft in Teheran ins iranische Außenministerium zitiert. Die Einbestellung ist eine Art diplomatischer Sanktion. Ein Besuch des polnischen Vizeaußenministers Maciej Lang in Teheran im Jänner trug jedoch zu einer Beruhigung bei.