Finanzpolizei schlug in Lienz und Kitzbühel 500-mal zu
Die Finanzpolizei Kitzbühel hatte 2018 alle Hände voll zu tun: Ein im Ausland angemeldeter Maserati wurde ausgeforscht, ägyptische Arbeiter am Bau entdeckt und 25 illegale Spielautomaten beschlagnahmt.
Von Michael Mader
Kitzbühel, Lienz –Ein sehr arbeitsreiches Jahr liegt hinter dem Finanzpolizei-Team Kitzbühel, das für die beiden Tiroler Bezirke Kitzbühel und Lienz zuständig ist: „Im Jahr 2018 gingen ca. 200 Anzeigen bei uns ein. Aufgrund dieser Anzeigen, aber auch durch Schwerpunktaktionen wurden rund 500 Kontrollen durchgeführt. Aus diesen resultieren 210 arbeitsmarktrechtliche Strafanzeigen mit beantragten Strafen in der Höhe von mehr als 285.000 Euro“, schildert Franz Foidl, Chef der Finanzpolizei Kitzbühel-Lienz. Konkret sind dies unter anderem Anzeigen wegen Übertretungen gegen das Ausländerbeschäftigungsgesetz, das allgemeine Sozialversicherungsgesetz oder das Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz.
So konnten von den Beamten im Zuge einer Kontrolle auf einer Baustelle in St. Johann in Tirol zehn illegal beschäftigte ägyptische Arbeiter im Kellerbereich entdeckt werden. Der Arbeitgeber muss nun mit einer Strafe von rund 30.000 Euro rechnen.
In Kitzbühel wiederum wurde bei einer verdeckten Ermittlung der Finanzpolizei eine Person beobachtet, wie sie von der Straße „blitzartig“ in ein Firmenfahrzeug stieg. Das Auto wurde verfolgt und in weiterer Folge eine illegale Beschäftigung auf einer Baustelle festgestellt. Der Arbeitgeber wurde bei der Bezirkshauptmannschaft angezeigt.
Weiters wurde durch fünf kriminalpolizeiliche Ermittlungen Sozialbetrug mit einer Schadenssumme von mehr als 33.000 Euro aufgedeckt und bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Ein Langzeitarbeitsloser etwa konnte auf diversen „Pfuschbaustellen“ beobachtet werden. Er muss rückwirkend die erhaltenen AMS-Bezüge rückerstatten.
Einer der Schwerpunkte der Finanzpolizei im Jahr 2018 lag im Bereich Lohn- und Sozialdumping-Gesetz im Transportbereich. Hier wurden mit der Verkehrsabteilung der Polizei vorwiegend ausländische Lkw, Busse und Transporter auf Einhaltung der österreichischen Gesetze überprüft. „Sowohl einmal im Monat auf der Kontrollstelle in Going als auch bei der Ausleitung des Fließverkehrs“, weiß Foidl.
Das illegale Glücksspiel ist auch in den Bezirken Lienz und Kitzbühel – und hier vorwiegend in St. Johann in Tirol – ein Thema: Bei 20 Kontrollen wurden 25 illegale Geräte beschlagnahmt und Strafen in der Höhe von 166.000 Euro bei der Bezirksverwaltungsbehörde beantragt.
Auch auf die widerrechtliche Verwendung von ausländischen Fahrzeugen im Inland legt die Finanzpolizei ihr Augenmerk: In einem Fall kam das einen Maserati-Besitzer besonders teuer zu stehen. Neben dem italienischen Luxusfahrzeug hatte er nämlich in seiner Garage auch noch einen neuwertigen Mercedes stehen. Nachzahlungen der Normverbrauchsabgabe in der Höhe von rund 36.000 Euro waren die Folge.
