FI wirft Gemeinderat Depaoli aus Ausschuss

In einem internen Schreiben kündigt Für Innsbruck (FI) an, dass GR Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) im Zuge der kommenden Gemeinderatssitzung nächste Woche von „den von uns zu nominierenden Ausschussplätzen abberufen und Vertreter anderer Kleinpartei namhaft“ gemacht werden sollen.

Innsbruck –Der heutige Jour fixe der Stadtregierung birgt durchaus Gesprächsbedarf – einerseits, was das Alkoholverbot betrifft (siehe oben). Andererseits sorgt ein internes Schreiben, das der TT zugespielt wurde, für Diskussionsstoff. Darin kündigt Für Innsbruck (FI) an, dass GR Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) im Zuge der kommenden Gemeinderatssitzung nächste Woche von „den von uns zu nominierenden Ausschussplätzen abberufen und Vertreter anderer Kleinpartei namhaft“ gemacht werden sollen. Sprich Depaol­i verliert seinen Sitz im Sport- und Kontrollausschuss (Ersatz). Die Sitze (durch eine Erhöhung der Mitglieder der Ausschüsse) waren nach der Wahl im Sinne der Kleinparteien als Zugeständnis an dies­e Fraktionen vergeben und dann von Gerechtes Innsbruck, ALI, List­e Fritz und den NEOS aufgeteilt worden.

Dies will FI aber wohl jetzt zurücknehmen. Für die Zuhörer, was die Kleinfraktionen dann wieder wären, würde zwar das Stimmrecht verfallen. Sie würden aber alle Einsichtsrecht und auch Rede­recht erhalten. Dies hatt­e ja schon in der Vergangenheit für etliche Streitigkeiten gesorgt.

Im Schreiben, das von Klubobmann Lucas Krackl an die Koalition erging, macht FI dann auch klar, warum man Depaoli nicht mehr will. Es sei einerseits die „permanente Destruktivität innerhalb und außerhalb des Gemeinderates“, persönliche Diffamierungen von Gemeinderatskollegen und Mitarbeitern der Stadt, „wiederholte Drohungen gegenüber Kollegen im Gemeinderat“, sowie die Unterstellung strafrechtlicher Tatbestände und „fragwürdig­e Aussagen gegenüber Bevölkerungsgruppen“.

Finaler Auslöser dürfte die Jänner-Sitzung des Gemeinderats gewesen sein – damals hatte sich Depaoli den Unmut der Regierung zugezogen. Wie berichtet, waren rund um Andreas Hofer die Wogen hochgegangen. Das Schreiben, das heute diskutiert werden soll, enthält auch eine FI-Forderung an BM Georg Willi. Denn die Fraktion fordert für die Zuhörer in den Ausschüssen ein generelles Akteneinsichtsrecht. Dies könne der Bürgermeister den Kleinparteien ermöglichen. (mw)

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