Bundesrat: ÖGB-Vizepräsidentin übernimmt roten Fraktionsvorsitz

Wien (APA) - Der Bundesrat hat zuletzt durch die Sperr-Minorität der SPÖ an Gewicht gewonnen. Insofern ist der Vorsitzwechsel der roten Fraktion für einmal durchaus nicht so unbedeutend. Übernehmen wird ihn die Vizepräsidentin des ÖGB Korinna Schumann. Neu in den Bundesrat gewechselt ist indes mit Rudolf Kaske ein weiterer prominenter Gewerkschafter.

Zuletzt hatte die SPÖ im Bundesrat erstmals Muskeln gezeigt. Da für die Ökostromnovelle eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig war, die SPÖ aber dagegen war, scheiterte die Gesetzesvorlage. Denn bei die Länder betreffenden Materien hat der Bundesrat ein absolutes Veto-Recht, kann also nicht vom Nationalrat per Beharrungsbeschluss überstimmt werden.

Regie im Bundesrat führte da noch die Burgenländerin Inge Posch-Gruska. Sie ist jedoch mit dem Landeshauptmann-Wechsel in ihrem Heimat-Bundesland in den Landtag gewechselt. Ihr folgt Günter Kovacs, freilich nur auf Posch-Gruskas Mandat.

Den Vorsitz in der Fraktion übernimmt nämlich mit Schumann eine prominente Gewerkschafterin auf Wiener Ticket. Die ÖGB-Frauenchefin sitzt erst seit Mai vergangenen Jahres in der Länderkammer. Dort hat sie übrigens seit kurzem einen sehr prominenten Kollegen. Der langjährige Vorsitzende der Gewerkschaft vida und spätere Arbeiterkammer-Präsident Rudolf Kaske feierte mit 1. Jänner ein kaum beachtetes Polit-Comeback. Der Vertraute des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig übernahm nicht einmal ein Jahr nach seinem Abschied aus der Spitzenpolitik ein Mandat der Bundeshauptstadt in der Länderkammer.

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