Neuwahlen in Flirsch: „Ich hätte das nicht so gemacht“
Kritik am Ausschluss der Öffentlichkeit bei der Neuwahl in Flirsch: Laut BH war das Vorgehen rechtskonform.
Von Matthias Reichle
Flirsch –„Es ist rechtlich gedeckt, aber ich hätte das nicht so gemacht“, betont der Sölder Bürgermeister und Tiroler Gemeindepräsident Ernst Schöpf. Wie berichtet, führte die Gemeinde Flirsch die Wahl des neuen Vizebürgermeisters im vertraulichen Teil durch – bei Gemeinderatssitzungen kann grundsätzlich jeder zuhören. Die Mandatare schlossen die Öffentlichkeit mit 8:3 Stimmen von der Wahl und der möglichen Diskussion davor aus. Die Zuhörer sowie die TT wurden vor die Tür geschickt. „Das ist nicht Usance (,Brauch‘, Anm. der Red.)“, so Schöpf, „ist aber nicht dezidiert in der Tiroler Gemeindeordnung verboten.“ Das Ergebnis sickere ohnehin durch und somit auch der Weg, der dorthin geführt hat. So sei es nicht transparent. Ihm stehe allerdings nicht zu, die Gemeinde zu kritisieren.
Bürgermeister Roland Wechner steht immer noch zur Entscheidung: „Die Diskussion mag ich schon, aber ich will nicht, dass die Emotionen hochgehen.“ Er habe bei der Bezirkshauptmannschaft nachgefragt – dort sei es gar empfohlen worden. Er habe weniger ein Problem mit der Presse als mit einem Wirbel bei den Flirscher Zuhörern.
Im Gasthaus sei das Thema gewesen. Rückendeckung bekommt Wechner seitens der Gemeindeabteilung an der Bezirkshauptmannschaft Landeck: Nur beim Voranschlag, dem Rechnungsabschluss, Gemeindeabgaben und Bezügen der Organe dürfe die Öffentlichkeit nicht ausgeschlossen werden. Durch einen Streit und Anschuldigungen könnten das Amt und die Person des Vizebürgermeisters geschädigt werden.
