Ist das die zweite Welle des arabischen Aufstands?

Von Floo Weißmann

Algier –Gleich in zwei arabischen Ländern laufen derzeit Massenproteste gegen Staatschefs, die sich nach Jahrzehnten weiter an die Macht klammern. In Algerien sollen am Wochenende bis zu drei Millionen Menschen gegen Präsident Abdelaziz Bouteflika auf die Straße gegangen sein. Der 82-Jährige bewirbt sich bei der Wahl am 18. April um eine fünfte Amtszeit, obwohl er sich schwer krank in einem Krankenhaus in Genf behandeln lässt. Er gilt seinen Gegnern als Marionette der Eliten in Militär und Wirtschaft.

Dramatischer ist die Lage im Sudan, wo der Sicherheitsapparat seit Wochen versucht, die Proteste gegen Staatschef Omar Al-Bashir mit Gewalt zu ersticken. Mehr als 50 Menschen sollen getötet worden sein. Tausende sind in Kerkern verschwunden, darunter führende Oppositionelle, Anwälte, Ärzte und Journalisten. Al-Bashir hat einen einjährigen Ausnahmezustand ausgerufen und Regionalregierungen durch Militärs ersetzt. Doch all das scheint den Aufstand nur noch anzufachen.

Sowohl in Algerien als auch im Sudan haben die Herrscher in der Vergangenheit Massenproteste überstanden. Doch jetzt sehen Experten beide Länder an einem möglichen Wendepunkt. Und sie erinnern daran, dass es zuletzt auch in Tunesien, Jordanien, dem Irak und dem Iran (der kein arabisches Land ist) Unruhen gegeben hat. Der Nahost-Experte Marc Lynch schreibt von einer „Abfolge von populären Protestbewegungen, die in den vergangenen zwei Jahren mehr als ein Drittel der Länder der Region getroffen haben“.

Die Details mögen von Land zu Land unterschiedlich sein. Doch es gibt Gemeinsamkeiten. Den Protestierenden geht es am Beginn oft um Alltagsprobleme wie Preiserhöhungen, dann um verkrustete Strukturen und Korruption, und schließlich um die politische Führung bzw. das System. Das erinnert stark an jene Protestwelle, die die Region 2010/11 erfasst hat und vorschnell als Arabischer Frühling bezeichnet wurde.

Damals gelang nur in Tunesien ein friedlicher Machtwechsel, andernorts kam es zu Unterdrückung oder zum Bürgerkrieg. Doch die Probleme, die schon 2010/11 viele Menschen auf die Straße getrieben haben, sind seitdem eher größer geworden. Es gibt zu wenige Jobs für die rasch wachsende Zahl junger, teils gut ausgebildeter Menschen. Aufgeblähte Staatsapparate, die anhaltende Abhängigkeit von immer weniger Petrodollars, Korruption, Klientelwirtschaft und autoritäre Systeme behindern die Entwicklung.

Der Schock von 2011 sei nur das erste Symptom einer tieferen Transformation der Region gewesen, schreibt Marwan Muasher in Foreign Policy. Die regionalen Führer müssten rasch neue Übereinkünfte mit ihren Bürgern treffen. „Andernfalls werden noch größere Stürme kommen.“