Neue NoVA-Berechnung sorgt für Budget-Plus
Die Normverbrauchsabgabe für Kfz stieg 2018 um 12,8 Prozent – obwohl die Zahl der Fahrzeug-Neuzulassungen gesunken ist.
Von Cornelia Ritzer
Wien –Die Normverbrauchsabgabe (NoVA) für Kraftfahrzeuge besteuert den Kauf und die erstmalige Zulassung eines Fahrzeugs in Österreich. Wie hoch die dabei fällige Steuer ist, hängt vom CO2-Emissionswert des Autos oder Motorrads ab. Dabei zeigt der neue Abgasprüfzyklus WLTP, der seit 1. September 2018 zum Einsatz kommt, bereits Auswirkungen.
2018 nahm der Finanzminister dank der NoVA 530,3 Millionen Euro ein. Das ist im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von 13 Prozent. Entgegen den Erwartungen flossen dadurch um 60,3 Millionen Euro (bzw. plus 12,8 Prozent) mehr ins Budget. Und das, obwohl die Zahl der Kfz-Neuzulassungen um insgesamt 2,8 Prozent und die der Pkw-Zulassungen um 3,5 Prozent niedriger war als im Jahr 2017. Die Mehreinnahmen dürften in Zusammenhang mit der Umstellung der Messverfahren zur Ermittlung der CO2-Werte ab September 2018 stehen. Weitere Faktoren könnten in Vorziehkäufen von größeren Fahrzeugen sowie in höheren Verkaufspreisen liegen. Das geht aus einer Analyse des Budgetdienstes des Parlaments hervor, der einen ersten Überblick über den Budgetvollzug Jänner bis Dezember 2018 gibt.
Für den ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexperten Martin Grasslober ist das Budget-Plus eine zumindest „indirekte“ Folge des neuen Verfahrens zur Ermittlung des Normverbrauchs, „denn bis inklusive 2019 wird die NoVA ja noch anhand der Werte gemäß dem alten Verfahren berechnet“. Diese „Rückrechnung“ auf die alte Messmethode bringe trotzdem höhere Normverbräuche. Grasslober fordert deshalb, dass die „Ökosteuer NoVA aufkommensneutral auf das neue Messverfahren umgestellt“ werde.
Weiter gehen die Automobilimporteure, die überhaupt eine Abschaffung der NoVA im Rahmen der Steuerreform der ÖVP-FPÖ-Regierung fordern. Viel Verständnis dafür zeigte Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) Anfang des Jahres – was Spekulationen befeuerte, dass ein Aus oder eine Senkung der NoVA Teil der wenig später präsentierten Steuerreform sei. Denn auch seitens des Ministeriums von Finanzressortchef Hartwig Löger (ÖVP) wurde eine „Ökologisierung des Steuersystems und Entbürokratisierung“ ab 2020 angekündigt. Der Streichung erteilte Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs (FPÖ) im TT-Gespräch eine Absage: „Das ist der Wunsch vieler, die sich ein neues Auto kaufen wollen, aber die NoVA wird nicht abgeschafft.“ Er könne sich aber „aufkommensneutral mehr ökologische Aspekte“ vorstellen.
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