EU-Außenminister beraten über Strategie gegenüber China
Peking/Sanaa/Chisinau (APA) - Die EU-Außenminister sind am Montag in Brüssel zusammengekommen, um ihre Strategie gegenüber China festzumache...
Peking/Sanaa/Chisinau (APA) - Die EU-Außenminister sind am Montag in Brüssel zusammengekommen, um ihre Strategie gegenüber China festzumachen. Der deutsche Außenminister Heiko Maas warnte, es sei ganz wichtig, dass die Europäische Union gesamt gute Beziehungen zu China organisiere, und nicht jeder einzelne EU-Staat.
Nur dann werde es möglich sein, europäische Interessen und Werte gegenüber China vertreten zu können, sagte Maas. „Wir sehen, dass China strategische Interessen auch wirtschaftspolitisch vertritt.“ Deshalb dürfe die EU nicht blauäugig sein, auch nicht bei wichtigen Projekten wie der Vergabe von 5G-Lizenzen. Es wäre auch nicht im Interesse einzelner EU-Staaten, sich aus der EU-Solidarität herauszubegeben.
Chinas Außenminister Wang Yi wird zum Mittagessen mit seinen europäischen Kollegen am Montag in Brüssel erwartet. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte, die Diskussion der Außenminister erfolge zur Vorbereitung des EU-Gipfels Ende dieser Woche und des EU-China-Gipfels im April.
Außerdem beraten die EU-Außenminister über die Lage in Moldau nach den jüngsten Parlamentswahlen, wo es „einige Besorgnis“ gebe, sagte Mogherini. Am Nachmittag reden die EU-Chefdiplomaten über die Situation in dem Bürgerkriegsland Jemen. Hier wolle die EU den UNO-Sondergesandten Martin Griffiths besser unterstützen und verhindern, dass die in Stockholm erzielte Vereinbarung nicht umgesetzt werde.