Tirol

Karfreitags-Tweet: Keine Ermittlungen gegen Gebi Mair

Grünen-Klubchef Gebi Mair.
© Thomas Böhm

„Am Karfreitag um 15 Uhr ist Jesus am Kreuz vor Lachen gestorben“: So kommentierte Grünen-Klubchef Gebi Mair den Karfreitags-Kompromiss der Bundesregierung auf Twitter. Von der Staatsanwaltschaft Innsbruck wurden die Anzeigen gegen Mair wegen seines Tweets nun zu den Akten gelegt.

Innsbruck – Der Karfreitags-Tweet des grünen Klubchefs Gebi Mair hat kein juristisches Nachspiel. Von der Staatsanwaltschaft Innsbruck wurden die Anzeigen gegen Mair wegen des Verdachts der Herabwürdigung religiöser Lehren zu den Akten gelegt. Wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft Innsbruck, Hansjörg Mayr, gegenüber der Tiroler Tageszeitung betont, habe es keinen Anfangsverdacht gegeben, deshalb habe man auch kein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Die Anzeige des Innsbrucker FPÖ-Stadtrats Rudi Federspiel war bereits obsolet, weil schon zuvor, wie berichtet, zwei Anzeigen von Privatpersonen am 20. und 21. Februar eingegangen sind. Die Aussagen Mairs seien polemisch, aber im politischen Zusammenhang zur Karfreitagsdiskussion zu sehen, hieß es. Außerdem habe er sich entschuldigt.

Tweet als „Kritik an Bundesregierung“

Das ist es, was ich wollte: Kritik an der unsäglichen Karfreitags-Regelung der Bundesregierung üben“, erklärte Gebi Mair dazu. „Ich wünsche mir einen vollen Feiertag, damit religiöse Menschen den Karfreitag in Ruhe und Andacht begehen können. Ein halber Feiertag oder ein ‚persönlicher Feiertag‘ ist ja wirklich eine Regelung zum Lachen.“ Der grüne Klubobmann hält so seine Kritik an der Bundesregierung aufrecht.

Mair-Kritik an FPÖ und Federspiel

Seine Kritik trifft jedoch auch Rudi Federspiel von der FPÖ. „Offenbar will Federspiel Kritiker der Bundesregierung mundtot machen. Dafür will er sogar das Strafrecht instrumentalisieren“, so Gebi Mair. Der Witz sei sehr wohl verunglückt gewesen, hält er fest, wofür er sich auch entschuldigt hatte. „Ich will die Bundesregierung aber auch weiter für ihre politischen Entscheidungen kritisieren. Dafür lasse ich mich sicher nicht von der FPÖ kriminalisieren.“ Er sei jedenfalls froh darüber, dass die Staatsanwaltschaft dies schnell erkannt hatte und sich ihren wichtigen Aufgaben widmet, anstatt sich von den Freiheitlichen instrumentalisieren zu lassen.

„Wer mich kennt weiß, dass ich manchmal eine scharfe Zunge habe. Aber ich habe immer Respekt vor Menschen und ihren Überzeugungen. Dazu gehört auch die Religion“, ist für Gebi Mair klar. (TT.com)