Substanzverwalter steht in Obernberg vor der Abwahl
Heute entscheidet der Gemeinderat über die Abberufung von GR Peter Walder, BM Josef Saxer dürfte ihm nachfolgen. Im kleinen Dorf gärt es.
Obernberg –Was im Februar in Trins erfolgte, dürfte sich am heutigen Donnerstag in Obernberg wiederholen: die Abwahl und Neubestellung des Substanzverwalters der Gemeindegutsagrargemeinschaft. Und wie in Trins gehen im Vorfeld auch in Obernberg die Emotionen hoch.
GR Peter Walder von der „Einheitsliste“ war im Jahr 2016 mehrheitlich zum Substanzverwalter der Gemeindegutsagrargemeinschaft Obernberg bestellt worden, in der heutigen Gemeinderatssitzung dürfte er nun abberufen werden. Möglich wird dies, weil ein Mandatar der Einheitsliste umschwenken und mit der Liste „Gemeinsam für Obernberg“ von BM Josef Saxer stimmen dürfte: Damit drehen sich die knappestmöglichen Mehrheitsverhältnisse im elfköpfigen Gemeinderat um.
Walder selbst sieht keinerlei nachvollziehbare Begründung für die geplante Abwahl. Bei der jüngsten Vollversammlung der Gemeindegutsagrargemeinschaft samt Neuwahl des Ausschusses sei darüber gesprochen worden, Gründe habe man ihm jedoch nicht genannt.
Für ihn ist aber klar: Man wolle ihn ersetzen, „weil ich nicht das mache, was andere Grundbesitzer und Bauern haben wollen, sondern meine Linie beibehalte“. Bis heute habe eine Gruppe von Agrariern „nicht überwunden, dass sie durch das neue Agrargesetz nichts mehr zu sagen haben“, meint Walder – etwa in Sachen Waldbesitz und Holzzuteilung. „Jedes Agrarmitglied bekommt nur noch, was ihm zusteht, aber nichts darüber hinaus“, sagt Walder und ergänzt: „Das wird auch unter einem neuen Substanzverwalter nicht anders sein.“ Mit seiner Abwahl, von der er fix ausgehe, habe er „kein Problem“: „Ich habe es danach feiner.“ Und: „Das Klima war schon lange sehr schlecht.“
„Unfassbar“ ist die geplante Abberufung für Ernst Waldner: Der ehemalige Volksschuldirektor, selbst kein Agrarmitglied, meldet sich, wie er sagt, als „besorgter Gemeindebürger“ zu Wort. Er teilt Walders Einschätzung: Gewisse „Hardliner“ in der Agrar hätten noch nicht verwunden, dass durch das neue Agrargesetz die Substanz an die Gemeinde übertragen wurde „und sie nicht mehr so weitermachen können wir früher“. Und: „Der Bürgermeister traut sich nicht dagegenzuhalten.“ Dabei habe Walder das Gesetz „mit großem Eifer zum Vorteil der Gemeinde vollzogen“ und rechtlich stets korrekt gehandelt – das werde auch von der Abteilung Agrargemeinschaften im Land bestätigt.
Als „Zeichen, dass man so etwas nicht widerspruchslos hinnehmen kann“, sammle man seit Dienstag auch Unterschriften für eine Petition, berichtet Waldner. Für ihn ist klar: „Die geplante Abwahl trägt weiter zur Polarisierung im Dorf bei, sie kommt zum ganzen Schlamassel um den Obernberger See hinzu.“
BM Josef Saxer erklärt, dass der Antrag auf Ab- und Neuwahl von mehreren Gemeinderäten an ihn herangetragen wurde. Triftige Gründe gebe es sehr wohl: „Wir waren im Gemeinderat vermehrt der Meinung, dass die Zusammenarbeit nicht funktioniert.“ Walder informiere den Gemeinderat nicht und handle so, als ob die Agrargemeinschaft „ein Privatunternehmen wäre“. Die Gesprächsbasis mit einer Reihe von Grundeigentümern fehle. „Ich habe den Eindruck, dass er sich der Verantwortung nicht bewusst und auch überfordert war. Schon der Start war schlecht, seither wurde es nicht besser.“
„Etwas hineingespielt“ habe vielleicht auch der Konflikt um ein Kleinwasserkraftwerk auf Grund der Gemeindeguts-agrargemeinschaft. Wie berichtet, wurde dieses von einem Landwirt zunächst ohne Betriebsgenehmigung und Erlaubnis zur Grundbenutzung betrieben, heuer stimmte der Gemeinderat der Inanspruchnahme des Grundes nachträglich mehrheitlich zu. Walder war unter den Mandataren, die dagegen auftraten.
Nun habe der Gemeinderat über Walders Abberufung zu befinden, erklärt BM Saxer – wobei diese nur möglich ist, wenn zugleich auch eine Neubestellung erfolgt. „Um aus der verfahrenen Situation herauszukommen“, müsse er als Bürgermeister sich wohl der Wahl zum Substanzverwalter stellen. „Eine erstrebenswerte Tätigkeit ist das nicht.“ Er hoffe jedenfalls, dass sich die Lage beruhigen werde: „Seit drei Jahren hat es jetzt nur Hackelei gegeben.“ (md)
