Deutsches Kabinett beschloss Budget-Eckwerte für 2020

Berlin (APA/Reuters/AFP) - Die deutsche Bundesregierung hat den Bundeshaushalt für 2020 beschlossen, der zum siebten Mal in Folge ohne neue ...

Berlin (APA/Reuters/AFP) - Die deutsche Bundesregierung hat den Bundeshaushalt für 2020 beschlossen, der zum siebten Mal in Folge ohne neue Schulden auskommen soll. Das Kabinett billigte am Mittwoch nach Angaben aus Regierungskreisen die von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgelegten Eckwerte für den Etat und die mittelfristige Finanzplanung bis 2023.

Bis zum Beschluss des Budgetentwurfs Ende Juni haben die Ministerien Zeit für die Detailplanungen. Für 2020 sind Ausgaben von 362,6 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind 1,7 Prozent mehr als in diesem Jahr. Bis 2023 ist in seiner mittelfristigen Finanzplanung ein weiterer Anstieg des Haushaltsvolumens bis auf 375,1 Milliarden Euro vorgesehen. Scholz will die Eckwerte zu Mittag vor der Presse erläutern.