Andreas Kumin folgt Maria Berger als EU-Richter nach

Luxemburg/Brüssel/Wien (APA) - Nach fast zehnjähriger Tätigkeit als EU-Richterin übergibt Maria Berger am heutigen Mittwoch ihr Amt an ihren...

Luxemburg/Brüssel/Wien (APA) - Nach fast zehnjähriger Tätigkeit als EU-Richterin übergibt Maria Berger am heutigen Mittwoch ihr Amt an ihren Nachfolger Andreas Kumin. Anlässlich des Wechsels findet eine feierliche Sitzung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg statt. Kumin wurde mit Beschluss der EU-Staaten bereits am 6. März für die Zeit bis 6. Oktober 2024 zum Richter am EuGH ernannt.

Eigentlich hätte der Nachfolger Bergers schon am 8. Oktober 2018 beim EU-Höchstgericht antreten sollen. Doch die von ÖVP und FPÖ im Mai nominierte Linzer Universitätsprofessorin Katharina Pabel hatte Ende Juni ihre Bewerbung überraschend zurückgezogen, weil sie dem Vernehmen nach im Hearing am EuGH gescheitert war.

Das Bundeskanzleramt hatte Pabel eine „ausgezeichnete fachlichen Reputation, insbesondere im Bereich des europäischen Grundrechtsschutzes“ attestiert. Im Hauptausschuss des Nationalrats wurde die Dekanin der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Johannes Kepler Universität nur mit den Stimmen der türkis-blauen Koalition nominiert. Nach ihrer Nominierung war Pabel von der SPÖ als „militante Abtreibungsgegnerin“ bezeichnet worden. Nach dem Rückzug Pabels schrieb die Regierung den Posten zum zweiten Mal aus und nominierte im November Kumin.

Kumin war von 2005 bis zuletzt Leiter der Abteilung für Europarecht im Außenministerium. Seit 2014 war er auch Professor am Institut für Europarecht der Universität Graz. Die ehemalige Justizministerin und frühere SPÖ-Europaabgeordnete Berger hatte die Position als EuGH-Richterin im Oktober 2009 vom damals 73-jährigen Peter Jann übernommen, der seine Tätigkeit zur Halbzeit seines dritten Mandats beendete.

~ WEB http://curia.europa.eu/ ~ APA197 2019-03-20/11:33


Kommentieren