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EU-Parlament stimmte für Ende der Zeitumstellung ab 2021

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Das Europaparlament hat für ein Ende der Zeitumstellung gestimmt. Nun muss noch ein Kompromiss mit den Mitgliedsstaaten erzielt werden.

Straßburg – Das EU-Parlament plädiert für eine Abschaffung der Zeitumstellung im Jahr 2021. Auf diese Position einigten sich die Abgeordneten am Dienstag in Straßburg. Für die tatsächliche Abschaffung müsste allerdings noch ein Kompromiss mit den Mitgliedstaaten erzielt werden.

Die Abstimmung im EU-Parlament war eine wichtige Hürde für das Ende der Zeitumstellung – im Gesetzgebungsprozess handelt es sich aber nur um einen Zwischenschritt. Bevor die abschließende Entscheidung kommen kann, müssen sich erst die EU-Verkehrsminister auf eine gemeinsame Linie einigen. Anschließend müssen sie mit Unterhändlern des EU-Parlaments einen Kompromiss finden. Damit wird nicht vor Herbst 2019 gerechnet.

Letztlich soll nach dem Willen des Europaparlaments jeder Mitgliedstaat selbst entscheiden können, ob er in zwei Jahren eine dauerhafte Winter- oder Sommerzeit einführen will. Für diejenigen Staaten, die sich für die Winterzeit entscheiden, stünde die letzte Zeitumstellung demnach im Oktober 2021 an.

Koordinierungsgremium vorgeschlagen

Um einen Flickenteppich verschiedener Regelungen zu vermeiden, schlagen die Abgeordneten ein Koordinierungsgremium vor, in dem Vertreter von EU-Kommission und Mitgliedstaaten sitzen sollen.

Die EU-Kommission hatte im vergangenen Sommer einen Vorschlag für das Ende der Zeitumstellung vorgelegt. Sie reagierte damit auch auf den Druck vieler Bürger. Bei einer EU-weiten Umfrage mit enormer Beteiligung hatten sich 84 Prozent der 4,6 Millionen Teilnehmer für ein Ende des Hin und Hers ausgesprochen. Allein rund 3 Millionen der Befragten kamen aus Deutschland.

Der Wechsel zwischen Sommer- und Winterzeit ist schon seit langem umstritten. Seit 1996 werden in der Europäischen Union am letzten Sonntag im März sowie am letzten Sonntag im Oktober die Uhren jeweils eine Stunde umgestellt. In Deutschland gibt es die Sommerzeit schon seit 1980. Ursprünglich sollte dank einer besseren Ausnutzung des Tageslichts Energie gespart werden, doch der wirtschaftliche Nutzen ist heute äußerst umstritten. Außerdem legen wissenschaftliche Erkenntnisse nahe, dass manche Menschen gesundheitlich unter dem Mini-Jetlag leiden.

„Fleckerlteppich“ innerhalb der EU soll vermieden werden.

Sollte die EU-Kommission feststellen, dass die voraussichtlichen Zeitplanungen das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes erheblich und dauerhaft behindern könnten, sollte das Ende der Zeitumstellung um ein weiteres Jahr verschoben werden, verlangte das EU-Parlament.Die österreichische Bundesregierung hat sich für eine permanente Sommerzeit ausgesprochen.

Der ÖVP-Europaabgeordnete Heiz Becker bezeichnete die seit den 80er-Jahren bestehende Zeitumstellung als völlig sinnlos, ohne Vorteile und mit enormen Kosten verbunden. Die Umstellung der Uhren führe auch zu Herz-Kreislauf-Erkrankungen, meinte er. Um ein Zeit-Chaos in Europa zu verhindern, sollte zumindest von Paris bis Budapest eine Zeitzone herrschen, sagte der ÖVP-Europaabgeordnete. Er bereue nicht, für die Abschaffung der Zeitumstellung eingetreten zu sein, doch sei das Thema auch durch Irrationalität geprägt.

Ein Fleckerlteppich an Sommer- und Winterzeit innerhalb der Europäischen Union müsse verhindert werden, verlangte auch SPÖ-Delegationsleiterin Evelyn Regner. „Es braucht eine gemeinsame Lösung für eine einheitliche EU-Zeit mit allen EU-Staaten. Jetzt liegt der Ball bei den Mitgliedstaaten, rasch zu einer einheitlichen Position zu kommen.“ (APA/dpa)

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