Scharnitzer Bürgermeisterin Isabella Blaha unter Dauerbeschuss

Von Denise Daum

Scharnitz –Schwere Geschütze fährt Peter Reinpold, Oppositionsführer in Scharnitz, auf. Nicht nur, dass er Bürgermeisterin Isabella Blaha wie bei der vergangenen Sitzung aufgrund der finanziellen Lage der Gemeinde weiterhin zum Rücktritt auffordert. Er erstattet nun auch bei der Staatsanwaltschaft Anzeige und erhebt darüber hinaus Aufsichtsbeschwerde. Die Anzeige begründet er damit, dass Blaha „ohne Finanzierungsplan und ohne Bedeckung im Haushalt Vergaben rund um das Projekt Naturparkhaus getätigt hat“, wie Reinpold sagt. Und immerhin liege darin der Hauptgrund, dass die Gemeinde bei der Jahresrechnung 2018 ein Minus von 538.000 Euro stehen hat. „Blaha ist einfach nicht fähig, eine Gemeinde zu führen“, ärgert sich Reinpold und warnt die Bürgermeisterin davor, weiterhin „an ihrem Sessel kleben zu bleiben“.

Dass die Gemeinde sich in einer prekären Finanzlage befindet, ist kein Geheimnis. Aufgrund von Liquiditätsproblemen gab es auch eine Verzögerung beim dritte­n Bauabschnitt des besagten Naturparkprojekts, das in Zusammenarbeit mit dem Naturpark Karwendel durchgeführt wird. Während das Museum „Holzerhütte“ sowie die Außengestaltung des Länd-Areals erfolgreich abgeschlossen und ausfinanziert sind, wurden die Bauarbeiten zum Infozentrum unterbrochen – weil die Gemeinde Rechnungen nicht bezahlte.

BM Isabella Blaha räumt ein, dass Fehler passiert sind. Das Projekt Naturpark hat ein Volumen von 2,1 Millionen, die Gemeinde muss „nur“ 375.000 Euro beisteuern. Der Rest setzt sich aus diversen Förderungen (EU, Land, TVB usw.) zusammen. „Ich habe zu wenig hinterfragt, wann ich die jeweiligen Fördermittel bekomme, und wir mussten in Vorlage gehen. Ich habe auch einige Monate unnütz verstreichen lassen beim Zwischenkredit. Dadurch sind wir in Verzug geraten“, bedauert Blaha. Einen Finanzierungsplan gebe es sehr wohl. Die Mittel seien auch durch die Projektpartner gesichert. Die finanzielle Lage der Gemeinde sollte sich im Laufe des Jahres, auch durch noch ausstehende Förderungen, deutlich verbessern.

An Rücktritt denkt die Bürgermeisterin aber nicht. „Auch wenn ich mich manchmal frag­e, warum ich mir das antue. Ich werde nicht davonlaufen, nur weil es ein Problem gibt. Das wäre für die Gemeind­e nicht förderlich“, betont Blaha. Sie habe nie etwas verheimlicht und stets das Beste für Scharnitz gewollt.

Die eingangs erwähnte Aufsichtsbeschwerde begründet Peter Reinpold übrigens damit, dass Ersatz-Gemeinderat Marco Blaha der Jahresrechnung zugestimmt hat. „Als Sohn der Bürgermeisterin hätte er sich für befangen erklären müssen“, ist er überzeugt.

Das sieht Marco Blaha anders: „Der Gemeinderat hat als Kollektivorgan eine Entlastung zu erteilen, wenn es keine Beanstandungen gibt“, schickt er voraus. Zudem: „Nicht das Vorgehen der Bürgermeisterin stand zur Beschlussfassung, sondern der Rechnungsabschluss. Deshalb liegt auch keine persönliche Befangenheit vor.“ Das sei in der Tiroler Gemeinde­ordnung nachzulesen.