Landessicherheitszentrale Burgenland soll modernisiert werden

Eisenstadt (APA) - Ein Bericht des Landes-Rechnungshofes (BLRH) hatte im Vorjahr zahlreiche Mängel bei der wirtschaftlichen Gebarung der Landessicherheitszentrale Burgenland (LSZ) festgestellt. Seither wurde an der vom BLRH empfohlenen Neuaufstellung gearbeitet. Eine Modernisierung im technischen Bereich soll nun folgen, berichtete Geschäftsführer Christian Spuller am Montag.

Die von Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz (FPÖ) in Auftrag gegebene Prüfung habe „eklatante“ Mängel in vielerlei Hinsicht zutage gebracht. Diese reichten vom fehlenden Archivieren von Belegen über im Nachhinein genehmigte Budgets und nicht rechtskonforme Dienstverträge bis zu Mängeln bei der Abrechnung von Dienstfahrten, erläuterte Spuller.

Von 79 Empfehlungen des Landes-Rechnungshofes hatten 59 direkt die LSZ betroffen. Davon seien 47 bereits umgesetzt. „Es gibt keinen einzigen Punkt, den wir gar noch nicht angeschaut haben“, stellte der Geschäftsführer fest. Über den vom BLRH-Bericht untersuchten Bereich hinausgehend, habe man auch den technischen Bereich geprüft. Dabei seien ebenfalls „gravierende Mängel“ festgestellt worden - etwa hinsichtlich der Redundanz von Alarmierungssystemen und bei der Stabilität von Hard- und Software.

Ein Jahr nach der Veröffentlichung des Rechnungshofberichtes sei die 33 Mitarbeiter zählende LSZ organisatorisch neu aufgestellt. Im Unternehmen seien die Aufgabenbereiche klar geregelt, es gebe einen Geschäftsführer und einen statt bisher zwei Leitstellenleiter. Mit der Eingliederung in die Landesholding bekam die LSZ im Vorjahr einen Aufsichtsrat. Für die Leitstelle gebe es neue Dienstverträge und einen neuen Rahmendienstplan. Die Buchhaltung wurde an die Landesholding ausgegliedert. Dienstautos dürfen privat gar nicht mehr genützt werden.

Die Defizite im technischen Bereich sollen heuer und nächstes Jahr mit umfangreichen Investitionen im Bereich der Leitstellentechnik und der Ausfallsebene ausgeglichen werden. „Es ist ja viele Jahre nichts investiert worden“, sagte Spuller. Das merke man an Hardware- und Softwareapplikationen, die nicht stabil laufen oder vom Hersteller gar nicht mehr unterstützt würden: „Wir haben verschiedene Softwareapplikationen, die 40, 50 mal am Tag abstürzen.“ Das kritischste System, nämlich das Einsatzleitsystem, laufe nach der Behebung von Performanceproblemen „an und für sich sehr stabil“.

Die Umstellung der technischen Systeme sei auch mit einem entsprechenden Zeitaufwand verbunden, erläuterte Spuller. Es handle sich um wichtige Maßnahmen, die man treffen müsse, meinte Tschürtz: „Ich gehe davon aus, dass in maximal zwei Jahren das so umgesetzt ist, damit die LSZ wirklich reibungslos funktioniert.“