Identitäre - Gegenseitige Kritik von ÖVP und SPÖ in Oberösterreich
Linz (APA) - Nach Medienberichten über Identitäre und eine FPÖ-nahe Burschenschaft als Mieter in derselben Linzer Villa hat es am Montag in ...
Linz (APA) - Nach Medienberichten über Identitäre und eine FPÖ-nahe Burschenschaft als Mieter in derselben Linzer Villa hat es am Montag in Presseaussendungen gegenseitige Kritik von ÖVP und SPÖ gegeben.
Der Linzer Vizebürgermeister Bernhard Baier verlangte „endlich klare Worte“ von Bürgermeister Klaus Luger in Richtung FPÖ-Koalitionspartner. Er forderte zudem von den Stadtsenatsmitgliedern Markus Hein und Michael Raml (beide FPÖ) eine komplette Distanzierung und eine umgehende umfassende Aufklärung etwaiger blauer Verstrickungen der Burschenschaft Arminia Czernowitz, deren Mitglieder zahlreiche FPÖ-Mandatare seien, und den rechtsextremen Identitären.
Für die SPÖ sieht deren Landesvorsitzende Birgit Gerstorfer „Feuer am Dach. Der Rechtsextremismus breitet sich in Oberösterreich aus“. Jetzt müsse rasch und energisch gehandelt werden, damit kein Flächenbrand entstehe. Den sehr vage formulierten Antrag der ÖVP in der Sitzung der Landesregierung am Montag zu einem Bekenntnis zu einer aktiven Aufklärungs- und Präventionsarbeit im Kampf gegen Extremismus lehnte Gerstorfer mit der Begründung „Wenn das Haus brennt, braucht man keine Bekenntnisse, sondern die Feuerwehr“ ab.