Maas sieht europäischen Sitz im UNO-Sicherheitsrat in weiter Ferne

New York (APA/AFP) - Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich skeptisch gezeigt, dass es in absehbarer Zeit einen europäischen Sitz im UNO-Sicherheitsrat geben wird. Das werde jedenfalls „eine sehr, sehr langfristige Angelegenheit“, sagte er am Montag am Sitz der Vereinten Nationen in New York.

Er reagierte damit auch auf Äußerungen des französischen Außenministers Jean-Yves Le Drian, der die Forderung nach einem europäischen Sitz als „dumm“ bezeichnet hatte. Frankreich ist eins von fünf ständigen Mitgliedern im Sicherheitsrat, die zudem ein Vetorecht haben. Deutschland ist 2019 und 2020 eins von zehn nicht-ständigen Mitgliedern.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte kürzlich in einem Zeitungsbeitrag einen europäischen Sitz im Sicherheitsrat gefordert. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützte dies. Le Drian sagte jedoch am Freitag, es sei „dumm“ zu glauben, dass Frankreich seinen ständigen Sitz in dem Gremium an die EU abtreten werde.

Er sei dafür, dass Länder wie Deutschland „einen ständigen Platz im Sicherheitsrat einnehmen können - aber nicht auf Kosten anderer“, sagte Le Drian. Er verwies darauf, dass Frankreich das Bemühen Deutschlands um einen ständigen Sitz unterstütze und dass dies im neuen Aachener Freundschaftsvertrag festgeschrieben sei.

Maas betonte am Montag, dass das Thema in Deutschland „intensiver diskutiert“ werde als in Frankreich. Er verwies zugleich darauf, dass es hier „auch um das kulturelle Selbstverständnis Frankreichs geht“. Wie es langfristig weitergehen wird „mit dem Sitz von internationalen Organisationen im Sicherheitsrat, wird man sehen“, sagte er.

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http://www.un.org/en/sc/ ~ APA441 2019-04-01/18:33