Deutsches Verteidigungsbudget auf dem Weg nach oben

Berlin (APA/dpa) - Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht die Entwicklung der Verteidigungsausgaben auf dem Weg nach oben. „Von dem Anteil, den der Bundeshaushalt gewachsen ist, hat die Verteidigung einen guten, einen fairen Teil bekommen“, sagte die Politikerin am Dienstag im Deutschlandfunk.

Die kürzlich beschlossene Budgetplanung des deutschen Finanzministers Olaf Scholz sieht eine mittelfristige Erhöhung der Verteidigungsausgaben vor: Bis 2023 sollen die Ausgaben 1,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen.

Kanzlerin Angela Merkel hatte den USA im vergangenen Jahr jedoch versprochen, die deutschen Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Vereinbart war von allen NATO-Partnern sogar, sich bis dahin auf das Ziel von 2 Prozent zuzubewegen. Die Finanzplanung bleibt also deutlich dahinter zurück.

Von der Leyen sagte: „Das was ganz konkret investiert wird, das braucht die Truppe. Denn wir alle wissen, dass die Bundeswehr nach diesen vielen, vielen Jahren des Kürzens jetzt Investitionen braucht.“

In Bezug auf die NATO betonte sie, dass es nicht nur um den größten Verteidigungshaushalt gehe, sondern auch um das Engagement. Deutschland stelle im NATO-Bündnis den zweitgrößten Truppenteil, beteiligt sich an der Mission in Afghanistan und schütze die baltischen Staaten.

Man bewege sich in Richtung des 2-Prozent-Ziels, wie in der NATO vereinbart. Besonders die USA haben Deutschland wiederholt wegen ihrer Ansicht nach viel zu geringer Verteidigungsausgaben kritisiert.