Maas warnt vor neuer Aufrüstungslogik: „Der Kalte Krieg ist vorbei“

New York/Berlin (APA/dpa) - Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat bei den Vereinten Nationen in New York davor gewarnt, in eine neue Aufrüstungslogik zu verfallen. „Der Kalte Krieg ist vorbei, den Warschauer Pakt gibt es nicht mehr, auch die Mauer gibt es nicht mehr in Deutschland“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag vor einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats zu dem Thema. „Insofern können wir die Herausforderungen, die wir haben, nicht mit den Antworten aus dem letzten Jahrhundert beantworten.“

Deutschland hatte am Montag für einen Monat den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat übernommen. Die Sitzung zum Thema Abrüstung am Dienstag war die zweite, die von Maas geleitet wurde. Nach Angaben des Außenministers war es zudem die erste Sicherheitsratssitzung seit 2012, die sich mit dem Thema nukleare Abrüstung befasste.

Die Kündigung des INF-Vertrags über das Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen zwischen den USA und Russland durch die Vereinigten Staaten hat Befürchtungen geschürt, dass es zu einer neuen atomaren Aufrüstungsspirale kommen könnte. Die Kündigungsfrist läuft bis zum 2. August. Maas ist skeptisch, dass der wichtige Abrüstungsvertrag bis dahin noch gerettet werden kann. Russland und den USA gehe es auch darum, dass das Verbot für andere Atommächte wie China und Nordkorea nicht gelte. Diese Länder einzubeziehen, werde aber „nicht einfach“, sagte Maas.

Die USA und die NATO werfen Russland vor, seit Jahren gegen den INF-Vertrag zu verstoßen. Moskau bestreitet das.