EULEX überlässt kosovarischen Gerichten elf Kriegsverbrecherprozesse

Prishtina (Pristina)/Belgrad (APA) - Die EU-Rechtsstaatsmission EULEX hat kosovarischen Gerichten elf Kriegsverbrecheranklagen zur Prozessführung überlassen. Unter den Angeklagten sollen sich laut serbischen Medienberichten auch drei serbische Generäle, darunter der frühere Generalstabschef Ljubisa Dikovic (2011-2018) und der einstige Chef des serbischen Militärnachrichtendienstes im Kosovo, Momir Stojanovic, befinden.

Dikovic erklärte laut dem Belgrader Sender B-92, dass er einer Vorladung des Gerichtes in Prishtina folgen würde, allerdings würde er sich vorher mit den serbischen Behörden darüber beraten. Vorwürfe gegen Dikovic hatte der Belgrader Fonds für humanitäres Recht (FHP) wiederholt erhoben. Nach FHP-Angaben soll Dikovic den Armeeverband befehligt haben, der im April und Mai 1999 im Kosovo in vier Dörfern massenhaft Albaner ermordete bzw. sie von dort vertrieb. Leichen der Opfer des Massakers wurden später in einem Massengrab in der serbischen Ortschaft Rudnica an der Grenze zum Kosovo entdeckt.

Die serbische Staatsanwaltschaft hatte die gegen Dikovic erhobenen Kriegsverbrechensvorwürfe im Jahr 2012 zurückgewiesen.

Die Rechtsstaatsmission EULEX im Kosovo soll ihre Arbeit nach mehr als zehn Jahren Arbeit weitgehend einstellen. EULEX war mit der Unabhängigkeit der einstigen serbischen Provinz Kosovo 2008 ins Leben gerufen worden, um rechtsstaatliche Strukturen im jüngsten europäischen Staat aufzubauen. Ein Teil der Arbeit war auch die Aufarbeitung von Kriegsverbrechen während des Bürgerkrieges Ende der 1990er Jahre.