Serbischer Präsident Vucic gibt Parteiführung doch nicht ab

Belgrad (APA) - Entgegen früheren Ankündigungen will der serbische Präsident Aleksandar Vucic die Führung seiner regierenden Serbischen Fortschrittspartei (SNS) offenbar vorerst doch nicht abgeben. Bei dem im Herbst anstehenden SNS-Parteitag dürfte er gebeten werden, die Partei eine weitere Amtszeit zu führen, erklärte Vucic gegenüber dem TV-Sender Pink.

Die Ankündigung steht im Widerspruch zu früheren Aussagen des serbischen Präsidenten. Nachdem er Mitte 2017 das Amt als Staatsoberhaupt übernommen hatte, ließ Vucic wissen, dass im Jänner 2019 der Nachfolger an der SNS-Spitze gewählt würde. Der für Jänner geplante Parteitag war später auf den Herbst verschoben worden. In den vergangenen Tagen hieß es in serbischen Medien, dass einzelne lokale SNS-Ausschüsse den Verbleib von Vucic an der Parteispitze unterstützen würden.

Gemäß der serbischen Verfassung darf der Staatspräsident kein anderes öffentliches Amt ausüben. Bisher hat sich aber nur der frühere Präsident Tomislav Nikolic (2012-17) an diese Bestimmung gehalten. Nach seiner Amtsübernahme im Jahr 2012 überließ er die SNS-Führung seinem damaligen engsten Mitarbeiter Vucic.

Der serbische Präsident ist seit vier Monaten mit der Forderung nach seinem Rücktritt seitens der Demonstranten konfrontiert, die landesweit einmal wöchentlich auf die Straße gehen. Ihm wird von Kritikern vorgeworfen, seine in der Verfassung festgelegten Befugnisse zu übertreten.