Kneissl: Welt soll bis zum Jahr 2025 „minenfrei“ sein

Wien (APA) - Österreich hat sich am Internationalen Minenaktionstag zum Ziel bekannt, die Welt bis zum Jahr 2025 „minenfrei“ zu machen. Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) erinnerte am Donnerstag in einer Aussendung auf dieses in der Konvention gegen Antipersonenminen enthaltene Datum. Kneissl betonte, dass mittlerweile 164 Staaten der Ottawa-Konvention angehören, die vor 20 Jahren in Kraft getreten ist.

Österreich leiste „konkrete Beiträge, sowohl finanzieller als auch politischer Natur“, so Kneissl. Sie verwies insbesondere auf das Bürgerkriegsland Syrien, das besonders von Verminung betroffen sei. „Hier wollen wir aktiv werden“, kündigte die Ministerin Aktionen zur Minenräumung und Opferhilfe, aber auch zur Schulung („Mine-Awareness-Training“) insbesondere von Kindern an. So werde in Nordostsyrien ein Minenräumprojekt mit 5,2 Millionen Euro finanziert. Dazu komme eine Million Euro für Gefahrenaufklärung von Flüchtlingen und Opferhilfe durch das Rote Kreuz. Seit dem Jahr 2000 habe Österreich mehr als 33 Millionen Euro im Bereich Minen zur Verfügung gestellt und Projekte in Bosnien, im Irak, in Afghanistan, Libyen, Mosambik, Ukraine und zahlreichen anderen Staaten unterstützt.

Das „Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung“, wurde am 3. Dezember 1997 in Ottawa unterzeichnet und trat am 01. März 1999 in Kraft. Zum ersten Mal wurde damit ein rechtlich bindendes Abrüstungsinstrument geschaffen, das über die herkömmlichen Beschränkungen hinsichtlich Waffen und Kampfmethoden hinausging und einen expliziten Schwerpunkt auf den Schutz der und Unterstützung für Zivilisten und Opfer legte. Österreich war unter den Initiatoren, welche das Übereinkommen in enger Zusammenarbeit mit Vertretern der Zivilgesellschaft und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz erarbeitete.