Minister wollen sich bei NATO-Treffen zur Beistandspflicht bekennen

Washington (APA/dpa) - Die Außenminister der NATO wollen sich bei ihrem Treffen in Washington noch einmal ausdrücklich zur Beistandspflicht des Militärbündnisses bekennen. Das kündigte US-Außenminister Mike Pompeo am Donnerstagmorgen (Ortszeit) zu Beginn des Treffens an.

Die NATO sei durch das Bekenntnis zur gegenseitigen Beistandspflicht stark geworden, die in Artikel 5 des Nordatlantikvertrags verankert sei, sagte Pompeo. Zu dieser Pflicht wolle man sich heute noch einmal bekennen.

Im Artikel 5 haben die Mitgliedstaaten der NATO vereinbart, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere von ihnen als ein Angriff gegen alle angesehen werden wird und sie sich gegenseitig unterstützen.

Präsident Donald Trump hatte in der Vergangenheit mehrfach Zweifel daran geweckt, ob die USA im Fall eines Angriffs auf einen europäischen Alliierten wirklich bedingungslos militärische Unterstützung leisten würden. Aus Verärgerung über die seiner Meinung nach zu geringen Verteidigungsausgaben von Ländern wie Deutschland drohte er sogar mit einem Rückzug der USA aus dem Bündnis.

Der Bündnisfall wurde bisher erst einmal ausgelöst - und zwar nach den Terrorangriffen gegen die USA vom 11. September 2001.

Das zweitägige Treffen der Außenminister in der US-Hauptstadt wurde überschattet von Streitigkeiten innerhalb des Bündnisses. So erneuerte die US-Regierung von Donald Trump ihre Kritik an den deutschen Verteidigungsausgaben.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA376 2019-04-04/15:10