Identitäre - Sobotka sieht keinen Platz für Identitäre im Parlament

Wien (APA) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) spricht sich ganz klar gegen identitäre Parlamentarier und auch Parlamentsmitarbeiter aus. „Es wird so was nicht geben können. Da muss man sich entscheiden“, sagte Sobotka in einem Pressegespräch am Freitag in Wien. Jede Partei müsse hier „ganz klar einen Trennungsstrich machen“, sagte Sobotka.

Einen solchen erkennt er auch bei der FPÖ. Parteiobmann Heinz-Christian Strache habe sich „sehr klar ausgedrückt, dass eine Mitgliedschaft bei den Identären und bei der FPÖ nicht kompatibel ist. Für mich geht‘s darum: Ist das, was gesagt wurde, auch umgesetzt?“ Auf die Frage eines Journalisten, was passiere, wenn dem nicht so sei, antwortete der Nationalratspräsident: „Wir werden das mit Sicherheit aufzeigen. Das wird für mich nicht möglich sein, das zu tolerieren.“

Beim Thema Radikalismus sei „jede Partei gefordert. Ich kenne genüg andere Sachen, wo zweifelhafte Kontakte auch von anderen Parteien schon aufgetreten sind“, sagte Sobotka. „Radikalismus hat meiner Meinung nach in unseren derzeit demokratisch gewählten Parteien keinen Platz.“