„Ratten-Gedicht“ - Kurz-Erklärung reicht für NEOS und JETZT nicht aus

Wien (APA) - Den NEOS und der Liste JETZT reicht die Erklärung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu dem „Ratten-Gedicht“ der Braunauer FPÖ nicht aus. Noch vor der Rücktritts-Ankündigung des Braunauer Vizebürgermeisters Christian Schilcher verwiesen sowohl der stellvertretende NEOS-Klubobmann Niki Scherak als auch JETZT-Klubobmann Bruno Rossmann in Pressekonferenzen darauf, dass es sich bei der FPÖ dabei um keinen Einzelfall handle.

Rossmann bezeichnete es als „gut, aber unzureichend“, dass sich der Bundeskanzler distanziert habe. Seiner Meinung nach müsste Kurz „die Reißleine ziehen“ und die Koalition mit der FPÖ beenden. Das selbe gelte auch für die Landeshauptleute in Oberösterreich und dem Burgenland, meinte der JETZT-Klubobmann. Die Kritik der SPÖ an der FPÖ ist für Rossmann solange unglaubwürdig, solange sie im Burgenland mit der FPÖ in einer Koalition ist.

Für Rossmann ist und bleibt die FPÖ eine „rechtsextreme Partei“. Es gebe immer wieder Vorfälle dieser Art. Für „schlichtweg indiskutabel“ hält er es auch, dass FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache einen Artikel einer rechtsextremen Website gepostet habe. Als Vizekanzler müsse sich Strache von solchen Seiten distanzieren, forderte Rossmann.

Auch für Scherak bringt die Distanzierung des Bundeskanzlers „herzlich wenig“. Der stellvertretende NEOS-Klubchef meinte ebenfalls, dass sich damit am Kern der FPÖ nichts änder werde. Derartige Aussagen seien nichts Neues, weil viele Funktionäre der FPÖ ein ungeklärtes Verhältnis zur Vergangenheit hätten. Die FPÖ könne sich noch so oft distanzieren, das sei offensichtlich im Kern der Partei drinnen. Und der Bundeskanzler habe gewusst, „mit wem er sich ins Bett legt“.

~ WEB http://www.fpoe.at ~ APA191 2019-04-23/11:55