FDP-Parteitag fortgesetzt - Themen Frauenquote und Europa

Berlin (APA/dpa/AFP) - Die deutsche FDP hat am Sonntagvormittag ihren 70. Parteitag mit Beratungen über die künftige Frauenpolitik und die Europawahl fortgesetzt. Zum Abschluss des dreitägigen Kongresses in Berlin will die FDP zur Teilnahme an der EU-Wahl am 26. Mai aufrufen.

„Wir verschenken Europas Chancen, die Chancen der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb kann Europa auf keinen einzigen Wähler verzichten. Europa braucht Sie!“, heißt es im Wahlaufruf, den der Parteitag beschließen will. Die Spitzenkandidatin für die EU-Wahl, Nicola Beer, hält zum Abschluss des Treffens in Berlin eine programmatische Rede.

Zudem werden heftige Debatten über das am Donnerstag vom Bundesvorstand beschlossene System der Zielvereinbarungen zum Frauenanteil erwartet. Demnach sollen sich der Bundesvorstand und Landesverbände Ziele zur Steigerung des Frauenanteils mit dem Bundesvorstand geben. Auch für die Landeslisten für Landtags- und Europawahlen ist das vorgesehen. Die Regelung ist in Teilen der Partei äußerst umstritten; Gegner sehen darin eine Aushebelung des Leistungsprinzips.

Zur Diskussion stand am Sonntag ein Antrag, der sich gegen eine Quote und auch gegen „‘weichere‘ Regelungen zur Repräsentanz weiblicher Mitglieder in Ämtern und Mandaten“ wendet. „Frauen benötigen keine ‚Sonderbehandlung‘“, heißt es zur Begründung.

Die FDP hat einen Männeranteil von knapp 78 Prozent. Im Präsidium sitzen neun Männer und drei Frauen. Eine Arbeitsgruppe befasst sich seit rund einem Jahr mit der Frage, wie die Partei für Frauen attraktiver werden kann.