Gegen die Grenzen in der Luft

Wien –Mit der Schweiz hat das Verteidigungsministerium bereits ein Abkommen zur Zusammenarbeit bei der Luftraumüberwachung abgeschlossen: Seit Februar können österreichische und Schweizer Kampfjets jeweils in den Luftraum des anderen Landes weiterfliegen, wenn sie ein verdächtiges Flugzeug verfolgen und eskortieren. Nun sind mit allen Nachbarstaaten Abkommen für eine derartige „Nacheile“ geplant, geht aus einer Anfragebeantwortung von Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) an den NEOS-Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff hervor. Als Nächstes soll Deutschland folgen.

Probleme mit der Neutralität gebe es bei derartigen Verträgen nicht, wird im Verteidigungsministerium betont. Ausländische Kampfjets sollen im österreichischen Luftraum auch keine Waffengewalt anwenden dürfen. Das gelte so mit der Schweiz. Und das solle auch bei künftigen Abkommen so sein. (sabl)