EU-Wahl: Fünf Sterne-Chef traf polnische Oppositionspartei Kukiz‘15

Rom (APA) - Die in Italien regierende populistische Fünf-Sterne-Bewegung konkretisiert ihre Pläne für ein Bündnis mit Parteien in anderen EU-Staaten, um nach den Wahlen des Europäischen Parlaments im Mai eine gemeinsame neue Fraktion zu bilden. Fünf Sterne-Chef Luigi Di Maio traf am Montag in Warschau Spitzenpolitiker der rechtspopulistischen polnischen Oppositionspartei Kukiz‘15.

Hauptanliegen der beiden Kräfte sei es, in Europa einen gesetzlich festgelegten stündlichen Mindestlohn einzuführen, so Di Maio, der in Italien Vizepremier und Arbeitsminister ist. Er hob die große politische Bedeutung der EU-Parlamentswahlen Ende Mai hervor. „Wenn die traditionellen Parteien nicht auf 51 Prozent der Stimmen kommen, können wir gewinnen und wir können den europäischen Mindestlohn, sowie auch ein Anti-Korruptionsgesetz durchbringen“, sagte Di Maio bei einer Pressekonferenz in Warschau.

Auch mit der populistischen, oppositionellen „Zivi zid“ (Lebende Mauer) aus Kroatien, sowie mit der finnischen Bewegung Liike Nyt und der griechischen Gruppierung Akkel plant Di Maio Allianzen. Die Fünf-Sterne-Bewegung, die seit Juni in Italien als stärkste Parlamentspartei die Regierung anführt, gehört bisher gemeinsam mit der britischen Anti-Europa-Partei UKIP der Fraktion Europa der Freiheit und der Direkten Demokratie (EFDD) im Europaparlament an.

Diese Fraktion hat aber wegen des EU-Austritts Großbritanniens und dem Wegfall von UKIP geringe Zukunftsaussichten. Ein deshalb geplanter Wechsel der Fünf Sterne zur liberalen ALDE-Fraktion scheiterte im Jänner 2017 am Widerstand in der liberalen Fraktion, der aus Österreich die NEOS angehören.