EU-Wahl - Regner warnt Kurz vor „Brandstiftung“
Wien (APA) - Die SPÖ-Delegationsleiterin im Europaparlament, Evelyn Regner, hat Montagabend bei einer EU-Debatte in Wien mit ÖVP-Delegations...
Wien (APA) - Die SPÖ-Delegationsleiterin im Europaparlament, Evelyn Regner, hat Montagabend bei einer EU-Debatte in Wien mit ÖVP-Delegationschef Othmar Karas Kritik an der Forderung von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nach dem Abbau von 1.000 Verordnungen geübt. Sie warnte vor „Brandstiftung“.
Kurz sage, „schaffen wir ganz einfach 1.000 Verordnungen von der EU ab, wenn es 6.000 gibt. Ein Drittel wird sowieso von den Regierungen beschlossen. Was soll denn das sein? Ich schwimme auf der Populismuswelle mit und stelle nur etwas in den Raum, weil Zeitungsumfragen ergeben haben, dass Brüssel ein Moloch ist. Wir haben alle eine große Verantwortung, uns dem entgegenzustellen“, so Regner.
Andernfalls „schwimme ich auf der Populismuswelle mit. Das ist gefährlich, nationalistische Elemente zu befeuern. Wir werden letztlich zum Brandstifter. Aber letztlich gehen die Menschen immer zum Schmid und nicht zum Schmidl“, meinte Regner.