EU-Wahl - JETZT-Rossmann: Kurz ist zum „Anti-Europäer“ geworden

Wien (APA) - Für JETZT-Klubobmann Bruno Rossmann ist Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit seinen europakritischen Aussagen „zum Anti-Europäer geworden“. In einer Pressekonferenz meinte Rossmann am Dienstag, Kurz bediene sich dem Sprechtext der Anti-Europäer und sei damit „sehr weit nach rechts gerückt“. Mit dieser „europapolitischen Bankrott-Erklärung“ sei der pro-europäische Lack ab, Kurz habe jegliche Glaubwürdigkeit verloren.

Kurz habe offenbar keine Sekunde dafür verwendet, darüber nachzudenken, welche Konsequenzen die Forderung nach Streichung von 1.000 EU-Verordnungen habe. Damit werde möglicherweise an den Grundfesten des Binnenmarktes gerüttelt, meinte Rossmann. Mit dem Vorwurf der Bevormundung beteilige sich Kurz an dem „sattsam bekannten Spiel“, sich an Beschlüssen in Brüssel zu beteiligen und diese dann zu Hause zu kritisieren. ÖVP-Politiker hätten die nun kritisierten Verordnungen im EU-Parlament mitgetragen. Rossmann hält es auch für „billigen Populismus“, mit dem der Kanzler auf Wählerfang gehe, weil Kurz seinen jetzt knapp zwei Wochen vor der Wahl konstatierten Reformbedarf in der EU nicht schon während der EU-Ratspräsidentschaft oder in seiner Zeit als Außenminister eingebracht habe.

~ WEB http://partei.jetzt/ ~ APA218 2019-05-14/12:03