Bundespräsident reist zu Dreier-Präsidententreffen nach Kroatien

Wien/Sibenik (APA) - Bundespräsident Alexander Van der Bellen trifft am Dienstag mit seinen Amtskollegen aus Kroatien und Slowenien, Kolinda Grabar-Kitarovic und Borut Pahor, zu ihrem traditionellen Dreier-Jahrestreffen zusammen. Grabar-Kitarovic hat als Gastgeberin ihre Amtskollegen heuer nach Dalmatien in die Küstenstadt Sibenik eingeladen.

Die jährlichen Treffen zur Festigung der trilateralen Zusammenarbeit zwischen Österreich, Kroatien und Slowenien wurden im Jahr 2014 in Wien vereinbart. Das letzte Treffen fand im Vorjahr in der westslowenischen Region Goriska Brda statt.

Das diesjährige Treffen, bereits das sechste in Folge, findet in der Woche vor der Europawahl statt. Die am nächsten Sonntag stattfindende Wahl des Europäischen Parlaments werde bei den Gesprächen jedenfalls Thema sein, teilte die Präsidentschaftskanzlei gegenüber der APA mit. Die drei Präsidenten hatten am Europatag (9. Mai) gemeinsam mit 18 europäischen Amtskollegen zur Teilnahme an der EU-Wahl aufgerufen. Die Idee für den gemeinsamen Aufruf stammte von Van der Bellen und seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier.

Ein weiteres Thema wird laut der Präsidentschaftskanzlei auch die EU-Beitrittsperspektive südosteuropäischer Staaten sein, insbesondere eine Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien. „So wie Österreich zählen Kroatien und Slowenien zu den deutlichsten Befürwortern der EU-Mitgliedschaft der Westbalkanländer“, hieß es.

Neben der EU-Perspektive der Westbalkanländer hob das Büro des slowenischen Präsidenten als Thema des Treffens auch Migration hervor. Für die Region bedeute „irreguläre Migration“ nach wie vor ein großes Problem. Trotz sogenannter Schließung der Balkanroute, über die während der Flüchtlingskrise 2015/16 rund eine Million Flüchtlinge in die EU kamen, werden Westbalkanländer weiterhin als Transitländer genützt.

In der Region haben sich neue Routen entwickelt, die aus Griechenland über Albanien oder Nordmazedonien nach Bosnien-Herzegowina führen, das an das EU-Land Kroatien grenzt. Bosnien, das im Vorjahr rund 22.000 Migranten auf ihren Weg in die EU passierten, sieht sich mit der Lage überfordert. Die Behörden mahnten vor einer Eskalation und warfen der EU vor, das Problem zu ignorieren. Unterdessen werfen Menschenrechtsorganisationen dem jüngsten EU-Mitglied Kroatien, das für den Schutz der EU-Außengrenze zuständig ist, immer wieder vor, Migranten illegal abzuschieben. Die kroatischen Behörden weisen das zurück. Gegen ähnlichen Vorwürfe wehrt sich auch der Nachbar Slowenien, der für die Schengen-Grenzen zuständig.

Bei dem trilateralen Treffen in Sibenik will Präsident Pahor auch seine Erwartungen an den bevorstehenden Gipfel der Drei-Meere-Initiative vorstellen, der am 5. und 6. Juni in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana stattfinden wird. Der vierte Gipfel der 2016 ins Leben gerufenen Initiative zur Stärkung der mitteleuropäischen Zusammenarbeit, wird von einem Wirtschaftsforum begleitet. Die Mitglieder der Initiative sind zwölf mittel- und osteuropäischer EU-Mitglieder, darunter Österreich.