Parlamentswahl in Ungarn 2018: Organisation berichtet über Betrug

Budapest/Brüssel (APA/AFP) - Bei der Parlamentswahl in Ungarn 2018 ist es laut einer ungarischen Nichtregierungsorganisation zu „schwerwiegendem Wahlbetrug“ gekommen. Die Organisation „Unhack Democracy Europe“ berichtete am Samstag von Bestechung und Einschüchterung von Wählern insbesondere in ländlichen Gegenden. Zudem seien Wähler aus Nachbarländern wie der Ukraine nach Ungarn gebracht worden, heißt es in dem Bericht.

Dieser wurde auf der Webseite OpenDemocracy veröffentlicht. Außerdem seien Briefwahlunterlagen gefälscht worden, Stimmzettel seien verschwunden und Wahlsoftware habe nicht funktioniert, teilte die Organisation mit. Dies gebe Anlass zu „ernsthafter Besorgnis“ mit Blick auf die Europawahl am 26. Mai. Die Regierung äußerte sich auf Anfrage noch nicht zu den Vorwürfen.

Bei der Wahl 2018 hatte die rechtsnationale Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban fast die Hälfte der Stimmen gewonnen und sich damit die Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament gesichert. Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatten erklärt, die Wahl sei „effizient gehandhabt“ worden. Sie kritisierten jedoch eine „einschüchternde und fremdenfeindliche“ Stimmung im Wahlkampf, die Fidesz zum Sieg verholfen habe.