Wallner: FPÖ nach Landtagswahl „nicht auf der Regierungsbank“

Wien (APA) - Das Ibiza-Video und die Neuwahlen auf Bundesebene haben auch direkte Auswirkungen auf die kommende Landtagswahl in Vorarlberg. ÖVP-Landeshauptmann Wallner erklärte der APA gegenüber, dass er keinesfalls mit der FPÖ koalieren werde. In Frage gestellt ist auch der konkrete Wahltermin.

Bis Samstag war davon auszugehen, dass Vorarlberg den neuen Landtag am 22. September wählt. Denkbar ist nun, erklärte Wallner im APA-Gespräch, die Termine der Neuwahl auf Bundesebene und der Landtagswahl zusammenzulegen. Er wolle sich aber noch nicht fixieren: „Ich bin bisher davon ausgegangen, dass im Bund im September gewählt wird. Entscheidend sind die Fristen, vor allem, was jetzt im Bund geschieht.“ Denn der exakte Wahltermin für Vorarlberg sei formell noch nicht beschlossen.

Klar ist für Wallner allerdings, dass die FPÖ unter Parteichef Christof Bitschi „nicht auf der Regierungsbank sitzen wird“. Die FPÖ-Affäre habe „starke Auswirkungen auf die Landtagswahl, weil zwischen Bitschi-FPÖ und Strache-FPÖ kein Unterschied besteht. Im Gegenteil, weil Bitschi von Strache eingesetzt wurde“. Es habe auch jeweils sehr lange gedauert, sagte Wallner, bis sich die Vorarlberger FPÖ nach den jüngsten Vorfällen zu Distanzierungen durchgerungen habe.

~ WEB http://www.fpoe.at ~ APA349 2019-05-18/20:42