EU-Spitzenposten: Brok für rasche Absprachen im Europaparlament

Brüssel (APA/dpa) - Der deutsche CDU-Europapolitiker Elmar Brok plädiert für rasche Absprachen aller demokratischen Parteien nach der Europawahl, um einen ihrer Spitzenkandidaten als neuen EU-Kommissionschef durchzusetzen. Der Spitzenposten dürfe nicht wie früher von den Staats- und Regierungschefs ausgemacht werden, sagte Brok der Deutschen Presse-Agentur. „Alles andere wäre ein Rückschritt. Es geht nicht zurück ins Hinterzimmer.“

Das Europaparlament will nur einen der Europawahl-Spitzenkandidaten zum EU-Kommissionspräsidenten wählen. Doch das Vorschlagsrecht liegt beim Rat der EU-Staats- und Regierungschefs, der die Ergebnisse der Europawahl nur „berücksichtigen“ muss. Letztlich braucht ein erfolgreicher Kandidat Mehrheiten in beiden Institutionen.

Das Spitzenkandidaten-Prinzip war 2014 erstmals angewandt worden: Der jetzige Kommissionschef Jean-Claude Juncker war Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP). Bleibt es dabei, hat der jetzige EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber Chancen, Juncker nachzufolgen. „Das Europaparlament wird niemanden wählen, der entgegen dieser Prozedur aufgestellt wird“, sagte Brok. Das sei im EU-Vertrag von Lissabon so angelegt.

Wegen des erwarteten Erfolgs rechts-nationaler EU-Kritiker kommen Mehrheiten im Europaparlament künftig wohl nur mit breiten Bündnissen der übrigen Parteien zustande. EVP, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne hätten auch künftig zusammen eine Zwei-Drittel-Mehrheit, betonte Brok. „Umso mehr sollten sich alle Demokraten ihrer Verantwortung bewusst sein und bei den Personalfragen zu Potte kommen“, fügte der EU-Abgeordnete hinzu, der nach parteiinternen Querelen nach knapp 40 Jahren im Parlament nicht mehr kandidiert.