EU-Wahl - Timmermans optimistisch für Juncker-Nachfolge

Brüssel (APA) - Der sozialdemokratische EU-Spitzenkandidat, Frans Timmermans, hat sich im Interview mit dem „Standard“ (Samstag) optimistisc...

Brüssel (APA) - Der sozialdemokratische EU-Spitzenkandidat, Frans Timmermans, hat sich im Interview mit dem „Standard“ (Samstag) optimistisch gezeigt, dass er das Rennen um die Nachfolge von Jean-Claude Juncker als nächster Präsident der EU-Kommission machen werde. Es gebe bereits sehr konkrete Gespräche auf Ebene der Regierungschefs von Sozialdemokraten und Liberalen, so Timmermans, der am Samstag in Wien ist.

Auch Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron sei eingebunden. „Im Europäischen Rat machen das Pedro Sánchez und António Costa, bei den Liberalen sind es Mark Rutte und Charles Michel, die die Gespräche führen“ - also die Regierungschefs von Spanien, Portugal, den Niederlanden und Belgien. Im Europaparlament werde es am Dienstag die ersten Gespräche geben, sagte der 58-Jährige Spitzenkandidat der Europäischen Sozialdemokraten (S&D), dessen Partei der Arbeit (PvdA) laut Exit-Polls mit 18 Prozent überraschend stärkste Kraft bei der EU-Wahl in den Niederlanden wurde.

Timmermans, ein ehemaliger niederländische Außenminister und erster Vizepräsident der scheidenden EU-Kommission, beansprucht den Spitzenposten in der Kommission indes auch für den Fall, dass die Sozialdemokraten bei den EU-Wahlen nur auf Platz zwei hinter der Europäischen Volkspartei (EVP) landen würden, was Prognosen voraussagen. Er glaube, dass seine S&D-Fraktion „groß bleibt, knapp dran an der EVP“, und dass es am Ende „darum geht, im EU-Parlament eine neue Mehrheit zu bilden“, sagte er dem „Standard“.

Daher werde er dafür sorgen, dass es eine solche „progressive Mehrheit“ geben werde, die vom linken griechischen Präsidenten Alexis Tsipras bis hin zu Macron reichen werde. „Ich finde es gut für die europäische Demokratie, dass wir einmal versuchen, die Selbstverständlichkeit der Macht der Konservativen infrage zu stellen“, sagte Timmermans. Geschehen soll dies über eine inhaltliche Annäherung bei Klimaschutz, Sozialpolitik, Besteuerung von Digitalkonzernen. Timmermans sprach sich zudem für einen Pakt für die Jugend aus.

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Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sieht Timmermans gescheitert. Timmermans berichtete: Er habe Kurz, als sie beide Außenminister gewesen seien, schon gefragt, ob dieser wirklich glaube die FPÖ bändigen zu können und die „Schüssel-Methode“ noch funktioniere. Kurz habe ihm geantwortet, er schaffe das schon. Doch diesmal sei die FPÖ besser vorbereitet gewesen, auch medial. „Ich habe nicht daran geglaubt, dass man die Rechtspopulisten zähmen kann, wenn man sie in die Regierung nimmt.“

Das nunmehrige Scheitern von Kurz aufgrund der Ibiza-Affäre sei daher „keine Überraschung“, erklärte Timmermans. „Ich hoffe, er sieht, dass sein Opportunismus auch gefährliche Seiten hat. Wenn man so opportunistisch wird, dass man sich von seinen eigenen Werten entfernt: Was bleibt einem dann noch als Politiker?“

Am Samstag ist Timmermans zum Abschluss des SPÖ-Wahlkampfes in Wien. Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten wird dabei eine Rede am Viktor-Adler-Markt halten und eine Pressekonferenz mit dem SPÖ-Spitzenkandidaten Andreas Schieder geben.


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