Premierminister Modi geht gestärkt aus den Wahlen in Indien hervor

Neu-Delhi (APA/AFP/dpa) - Bei der Wahl in Indien hat die Regierungspartei BJP von Premierminister Narendra Modi eine beträchtliche Mehrheit ...

Neu-Delhi (APA/AFP/dpa) - Bei der Wahl in Indien hat die Regierungspartei BJP von Premierminister Narendra Modi eine beträchtliche Mehrheit von 303 der 545 Sitze im Unterhaus des Parlaments gewonnen. Dieses Endergebnis teilte die Wahlkommission am Freitagabend (Ortszeit) mit, nachdem seit Donnerstag alle rund 600 Millionen abgegebenen Stimmen ausgezählt worden waren.

Es war die deutlichste Wiederwahl einer indischen Regierungspartei seit die jahrzehntelang regierende Kongresspartei im Jahr 1971 unter der damaligen Premierministerin Indira Gandhi 352 Sitze erhielt. Die hindu-nationalistische BJP (Bharatiya Janata Party - Partei des indischen Volkes) schnitt damit wesentlich besser ab als bei der vorherigen Parlamentswahl im Jahr 2014. Damals hatte sie mit 282 Sitzen als erste Partei seit 30 Jahren eine absolute Mehrheit erreicht. Modi wird voraussichtlich in der kommenden Woche den Eid für seine zweite fünfjährige Amtszeit ablegen.

Zweitstärkste Kraft bleibt die Kongresspartei von Oppositionsführer Rahul Gandhi, einem Enkel von Indira Gandhi. Sie verbesserte sich mit 52 Sitzen etwas im Vergleich zu ihrem bisher schlechtesten Ergebnis vor fünf Jahren, als sie auf nur 44 Sitze kam.

Die Wahl wurde als Referendum über Modi betrachtet. Seine populistische Politik spaltet das Land. Der 68-jährige Sohn eines Teeverkäufers vertritt die „Hindutva“-Bewegung, deren Anhänger eine Mehrheitsherrschaft der Hindus im laut Verfassung säkularen Indien wollen. In seiner Amtszeit kam es häufig zu Gewalt von Hindus gegen Muslime und andere Minderheiten. Außerdem wird Modis Wirtschaftspolitik kritisiert - unter anderem, weil nicht annähernd die zehn Millionen neuen Arbeitsplätze pro Jahr entstanden, die er versprochen hatte.

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Oppositionsführer Rahul Gandhi gratulierte Modi zu dessen Sieg. Das taten nach Angaben des indischen Außenministeriums auch zahlreiche Staats- und Regierungschefs, noch bevor das Ergebnis offiziell feststand, darunter der russische Präsident Wladimir Putin, Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und der französische Präsident Emmanuel Macron. US-Präsident Donald Trump gratulierte per Twitter.

Wahlsieger Modi traf sich am Freitag mit Verbündeten und ehemaligen Mentoren, um den Kurs für seine zweite Amtszeit festzustecken. Zu den großen Herausforderungen gehören die Ankurbelung des Wirtschaftswachstums und die Verringerung der Arbeitslosigkeit sowie Hilfen für die Landwirtschaft, von der 70 Prozent aller Haushalte abhängen.

Unter den Wahlsiegern waren 78 Frauen. Das waren 16 mehr als bei der vorherigen Wahl. Mit einem Frauenanteil im Parlament von nur 14 Prozent liegt Indien aber weiter hinter vielen anderen Ländern, darunter etwa Saudi-Arabien und Afghanistan. Im österreichischen Nationalrat sind derzeit 67 Frauen unter den 183 Abgeordneten (36,61 Prozent).

In der mit etwa 1,3 Milliarden Einwohnern bevölkerungsreichsten Demokratie der Welt war in sieben Phasen über knapp sechs Wochen vom 11. April bis zum 19. Mai abgestimmt worden. Rund 900 Millionen Menschen waren wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 67 Prozent.


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