ÖVP hängt Konkurrenz bei EU-Wahl ab

Wien (APA) - Bundeskanzler ist Sebastian Kurz am Montag vielleicht nicht mehr, Erfolgsobmann der ÖVP aber allemal. Seine Volkspartei feierte...

Wien (APA) - Bundeskanzler ist Sebastian Kurz am Montag vielleicht nicht mehr, Erfolgsobmann der ÖVP aber allemal. Seine Volkspartei feierte laut bisher vorliegenden Zahlen einen triumphalen Erfolg bei der EU-Wahl. SPÖ und FPÖ enttäuschten, die Grünen überraschten mit Zweistelligkeit, die NEOS stagnierten auf gutem Niveau.

Die aktuellen Daten im Detail: Die ÖVP liegt bei 34,5 Prozent oder plus sieben, was das beste Ergebnis einer Partei bei einer EU-Wahl wäre. Die SPÖ stagniert mit leichtem Verlust bei 23,5 Prozent, die durch den Ibiza-Skandal gebeutelten Freiheitlichen geben rund zwei Punkte auf 17,5 Prozent ab. Eineinhalb Jahre nach ihrem Abflug aus dem Nationalrat sind die Grünen mit 13,5 Prozent überraschend wieder zweistellig. Die NEOS halten sich bei acht Prozent, JETZT und KPÖ waren chancenlos.

Für den morgigen Misstrauensantrag im Nationalrat hat das Ergebnis kaum Auswirkungen. Geradezu trotzig blieb die SPÖ bei ihrer Position, dass das eine mit dem anderen nichts zu tun habe. Oberösterreichs SP-Chefin Brigitte Gerstorfer argumentierte beispielsweise, dass zwei Drittel der Wähler ja gar nicht für die ÖVP gestimmt hätten. Der erfolgsarme Spitzenkandidat Andreas Schieder erklärte Kurz gar für gescheitert.

Von einer Vorsitzenden-Debatte ließ die SPÖ vorerst ab. Der Tiroler Parteichef Georg Dornauer sieht Pamela Rendi-Wagner „ohne Zweifel“ als die Richtige an der Spitze der Sozialdemokraten, will aber trotzdem allfällige personelle Probleme debattieren. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil urteilte realistisch: „Dieses Ergebnis bundesweit ist mit Sicherheit kein Ruhmesblatt für die Sozialdemokratie.“

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Für einen erfolgreichen Misstrauensantrag brauchen die Roten die Blauen. Deren Spitzenkandidat Harald Vilimsky tat dazu nur kund, dass er persönlich kein Vertrauen in den Kanzler habe. Mit dem eigenen Ergebnis war er nicht so unzufrieden: „Das zeigt, wie hoch unser Stammwählerpotenzial ist“. In der Zentrale jubelte man angesichts dessen, dass man nach dem Ibiza-Skandal nicht komplett abgestürzt ist.

Jedenfalls zu den Siegern zählen darf sich die Volkspartei. Kanzler Kurz sah in dem Votum eine „Stärkung der Mitte“ und einen fulminanten Erfolg der ÖVP. Dass es morgen weniger lustig werden könnte, ist ihm klar. Schon bei der Stimmabgabe machte er klar, dass er von einem erfolgreichen Misstrauensantrag gegen ihn ausgehe.

Party machen hieß es für die Grünen und dennoch hatte ihr Spitzenkandidat Werner Kogler eine pikante Frage zu beantworten, nämlich ob er sein Mandat annimmt oder an der Spitze seiner Partei in die Nationalratswahl zieht. Derzeit gehe die Tendenz in Richtung Brüssel, ließ sich Kogler zumindest ein Schlupfloch offen. Ohnehin peilt er eine „Team-Lösung“ an.

Acht Prozent wie beim letzten Mal - das war für die NEOS weder Anlass für Trubel noch für Trauer. Schade ist für Spitzenkandidatin Claudia Gamon, dass sie alleine ins Europaparlament einzieht, andererseits freut sie sich über das Ergebnis „wirklich“.


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