EU-Wahl: Hofer schaltet auf Wahlkampf-Modus

Wien (APA) - Der designierte FPÖ-Obmann Norbert Hofer hat bei der Feier seiner Partei am Tag der EU-Wahl schon auf Wahlkampf-Modus für den H...

Wien (APA) - Der designierte FPÖ-Obmann Norbert Hofer hat bei der Feier seiner Partei am Tag der EU-Wahl schon auf Wahlkampf-Modus für den Herbst umgeschaltet. „Auf Basis dieses Wahlergebnisses werden wir bei der Nationalratswahl viele, viele Prozentpunkte zulegen können“, sagte er vor Anhängern und Funktionären. Als inhaltliche Schwerpunkte nannte er die NoVa-Abschaffung und verbindliche Volksabstimmungen.

„Es waren für uns nicht ganz einfache Tage“, begrüßte Hofer die nicht gerade in Massen erschienenen FPÖ-Mitglieder in Anspielung auf die „Ibiza-Affäre“, die den Rücktritt seines Vorgängers Heinz-Christian Strache erzwungen hatte. Und: „Ich habe das große Glück, immer wenn es schwierig ist, darf ich einspringen.“ Zuvor war er mit der Salzburger Landesparteichefin Marlene Svazek und der Nationalratsabgeordneten Petra Steger bei der Wahlparty eingezogen.

Hofer sprach Punkte des Regierungsübereinkommens mit der ÖVP an, die sich durch das Platzen der Koalition nun leider nicht mehr umsetzen ließen: Etwa günstigere Autobahn-Vignette, die Abschaffung der Normverbrauchsabgabe (NoVA) und die Stärkung der direkten Demokratie, etwa durch verbindliche Volksabstimmungen. All dies werde sich allerdings im Wahlprogramm der FPÖ für den Herbst wiederfinden, versprach er.

Zu einem möglichen Misstrauensvotum seiner Fraktion gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei der Nationalrats-Sondersitzung am Montag meinte Hofer nach seiner Ansprache, dass man sich erst kurz davor festlegen wolle. Unter FPÖ-Funktionären war bei der Wahlfeier immer wieder zu hören, dass eine Koalition mit der SPÖ eine reizvolle Variante nach der Nationalratswahl wäre - allerdings unter Hans-Peter Doskozil als roten Parteichef.

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