EU-Wahl - Liberale sehen Aus der EVP-S&D-Mehrheit als ihr Verdienst

Brüssel (APA) - Die Liberalen (ALDE) sehen das Aus der Mehrheit von Konservativen (EVP) und Sozialdemokraten (S&D) im neuen EU-Parlament als...

Brüssel (APA) - Die Liberalen (ALDE) sehen das Aus der Mehrheit von Konservativen (EVP) und Sozialdemokraten (S&D) im neuen EU-Parlament als ihr Verdienst an. „Das ist dem Umstand geschuldet, dass wir Zulauf bekommen haben“, sagte Fraktionschef Guy Verhofstadt am Sonntagabend in Brüssel. Ob seine Fraktion Manfred Weber von der stimmenstärksten EVP als Kommissionspräsident unterstützen wird, ließ er offen.

Jetzt müsse einmal über Inhalte geredet werden, wobei man nur mit pro-europäischen Fraktionen verhandeln werde, kündigte Verhofstadt an. Er wünscht sich eine stabile Parlamentsmehrheit, mit der Europa in puncto Steuergerechtigkeit, Kampf gegen den Klimawandel und Lösung reformiert werden könne.

Das Wahlergebnis bzw. der Erfolg der Liberalen habe auch gezeigt, dass es eine „Gegenbewegung zu den Nationalisten und Populisten“ gebe. Die ALDE hat nach ersten Prognosen 102 statt bisher 69 Sitze im künftigen EU-Parlament inne - inklusive der französischen Präsidentenpartei En Marche.

Der Vizepräsident der konservativen Fraktion „Europäische Konservative und Reformer“ (EKR), Hans Olaf Henkel, sagte, seine Gruppe lehne das Spitzenkandidatensystem ab. In den Niederlanden habe der sozialdemokratische Spitzenkandidat Frans Timmermanns deshalb zwar die Wahl gewonnen, in Deutschland sei EVP-Kandidat Manfred Weber aber gescheitert.

Seine Fraktion werde keine Extremisten in die Gruppe aufnehmen, um größer zu werden, sagte Henkel. Die ungarische Regierungspartei Fidesz wäre aber „ein potenzieller Kandidat“ und dürfe nicht ins rechtsextreme Lager gestellt werden. EKR liegt laut Prognosen bei 58 Sitzen gegenüber zuletzt 77. Seine Fraktion leide unter dem Brexit, so Henkel mit Blick auf die britischen Konservativen, die der EKR angehören.


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