Iran überschreitet zulässige Menge gering angereicherten Urans
Teheran hatte die Überschreitung der Schwelle angekündigt, da die übrigen Unterzeichner des Atomabkommens das Land nicht genügend vor den Auswirkungen der US-Sanktionen schützen würden.
Teheran – Der Iran hat die laut dem Atomabkommen zulässige Menge gering angereicherten Urans überschritten. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) erklärte am Montag, sie bestätige iranische Angaben, wonach Teheran die erlaubte Menge von 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereichertes Uran überschritten habe.
Dieser Grenzwert war in dem internationalen Atomabkommen von 2015 festgelegt worden, das die USA vergangenes Jahr aufgekündigt hatten.
Kurz vor der IAEA hatte Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif in Teheran verkündet, dass sein Land „gemäß seinem Plan“ die Grenze von 300 Kilogramm überschritten habe. Teheran hatte Anfang Mai angekündigt, die im Atomabkommen festgelegten Grenzwerte für Uran und schweres Wasser nicht länger einzuhalten. Der Iran reagierte damit auf den Ausstieg von US-Präsident Donald Trump aus der Vereinbarung ein Jahr zuvor.
Teheran drohte zudem, ab dem 7. Juli weitere Schritte zu ergreifen, wenn ihm die verbliebenen Vertragspartner nicht entgegenkommen. So erklärte Zarif am Montag, der nächste Schritt werde die Anreicherung von Uran auf mehr als 3,67 Prozent sein.
Druck auf Europäer erhöht
Mit dem schrittweisen Ausstieg aus dem Atomabkommen erhöht der Iran den Druck auf die Mitunterzeichnerstaaten Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Russland und China, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die Wirtschaftsbeziehungen trotz der US-Sanktionen aufrechtzuerhalten.
Die Vertragspartner wollen zwar an dem Abkommen festhalten, doch haben sie nicht verhindern können, dass sich die meisten ihrer Firmen aus Furcht vor den US-Sanktionen aus dem Iran zurückgezogen haben. Um Geldtransfers außerhalb des internationalen Finanzsystems zu ermöglichen, haben die Europäer im Jänner das Zahlungsinstrument Instex auf den Weg gebracht, doch sind die Hoffnungen darauf begrenzt.
Zarif sagte am Montag in einer im Fernsehen übertragenen Rede, Instex erfülle weder die Bedürfnisse des Iran noch die Verpflichtungen der Europäer. Es habe jedoch einen „strategischen Wert“, indem es zeige, dass die Europäer bereit seien, sich in wirtschaftlichen Fragen von den USA zu distanzieren. Dies werde gewiss „langfristige Effekte“ haben, sagte Zarif.
Die Europäer hatten am Freitag nach einem Krisentreffen zur Rettung des Atomabkommens gesagt, Instex sei einsetzbar und die ersten Geldüberweisungen seien in Arbeit. Allerdings ist Instex nur zur Erleichterung des Handels im pharmazeutischen, medizinischen und landwirtschaftlichen Sektor gedacht. (APA/Reuters)